Einer der längsten Prozesse in der Geschichte des Stuttgarter Landgerichts geht am Freitag in die nächste Runde. Es geht um einen Millionenschwindel mit einer angeblich rauchfreien E-Zigarette.
Stuttgart - Fast 200 Verhandlungstage, 438 Aktenordner, 118 Umzugskisten mit Beweisen und 80 Zeugen - einer der längsten Prozesse in der Geschichte des Stuttgarter Landgerichts ist am Freitag dorthin zurückgekehrt. Eine andere Kammer muss erneut über die Strafe für einen Millionenschwindel mit einer angeblich rauchfreien E-Zigarette entscheiden. Der Prozess begann am Freitag mit der Verlesung des Urteils vom März 2017. Das könne den ganzen Tag in Anspruch nehmen, sagte der Vorsitzende Richter. Zunächst wurden drei Verhandlungstage angesetzt, ein Urteil kann laut Gerichtssprecher aber auch schon früher fallen. (Az. 10 KLs 163 Js 28886/13)
Der 66 Jahre alte Angeklagte hatte Revision eingelegt, nachdem er vor rund zwei Jahren zu elfeinhalb Jahren Haft verurteilt worden war. Der Bundesgerichtshof (BGH) konnte nicht ausschließen, dass die Bemessung der Gesamtstrafe fehlerhaft sei und hob das erstinstanzliche Urteil in diesem Punkt auf. Die dem Urteil zugrundeliegenden Feststellungen könnten aber bestehen bleiben.
Schwerer Betrug
Der 66-Jährige war 2017 zusammen mit einem Mittäter wegen jahrelangen schweren Betruges zwischen 2004 und 2007 verurteilt worden. Sie hatten laut BGH 527 Anleger vornehmlich in Deutschland und der Schweiz betrogen - die Schadenssumme liegt bei rund 20 Millionen Euro. Das Duo verkaufte vom Rhein-Main-Gebiet aus europaweit Aktien von Schweizer Gesellschaften, die eine angeblich marktreif entwickelte, rauch- und tabakfreie E-Zigarette namens „Nicstic“ produzieren würden. Tatsächlich habe das Produkt weder funktioniert noch jemals die Marktreife erreicht, urteilte das Landgericht.
Der Mitangeklagte war zu zehneinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden. Er starb nach Angaben des Landgerichts in Haft.