Ein Antrag zum zeitweiligen Ausschluss des AfD-Abgeordneten von Fraktionssitzungen findet keine Mehrheit. Das Verhältnis von Fiechtner und dem Vorsitzenden Meuthen gilt als zerrüttet.

Stuttgart - In der AfD-Landtagsfraktion ist ein Antrag abgelehnt worden, das Mitglied Heinrich Fiechtner für zwei Monate von Fraktionssitzungen auszuschließen. Der Antrag fand in der Sitzung am Dienstag keine Mehrheit, wie unsere Zeitung erfuhr. Zehn Mitglieder stimmten dafür, zehn dagegen, es gab eine Enthaltung.

 

Fiechtner hatte mit einer Suspendierung gerechnet und zeigte sich erleichtert. „Der Versuch, mich kaltzustellen, ist gescheitert“, sagte der Stuttgarter Arzt. Er sehe seinen Kurs bestätigt, die AfD als „gut wählbare Partei innerhalb des politischen Spektrums“ zu etablieren. Fortgesetzte „Randale und Fundamentalopposition“ würden nur schaden. Zuletzt hatte Fiechtner auf dem Landesparteitag am Wochenende für eine liberal-konservative Ausrichtung geworben. Mit diesem Ansatz war Alice Weidel, die baden-württembergische AfD-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, bei den Vorstandswahlen in Sulz gescheitert.

Zerrüttetes Verhältnis

Das Verhältnis zwischen Fiechtner und AfD-Fraktionschef Jörg Meuthensowie Teilen der Fraktion gilt als zerrüttet. Meuthen wirft Fiechtner Verstöße gegen die Fraktionsdisziplin vor. Nachdem er im Plenum trotz eines gegenteiligen Fraktionsvotums die Gesundheitskarte für Flüchtlinge gefordert hatte, wurde Fiechtner bereits das Rederecht entzogen. Zudem wurde er aus zwei Ausschüssen abgezogen und einmal abgemahnt.