Coronavirus Alle auf Abstand: Abgeordnete tagen mit Sicherheitsabstand
Um selbst mit gutem Beispiel voranzugehen halten die Abgeordneten im Landtag am Donnerstag gewisse Regeln zum Gesundheitsschutz ein. Doch am Rande der Sitzungen sieht mancher die Vorschriften nicht so eng.
Stuttgart - Nicht jede Besprechung lässt sich in eine Videokonferenz verlagern – schon gar nicht wenn sich 143 Menschen zuschalten sollten. Deshalb nahmen an der Sondersitzung am Donnerstag im Stuttgarter Landtag fast alle Abgeordneten in Fleisch und Blut teil. Damit das Ansteckungsrisiko für die Volksvertreter gering blieb, hatte die Landtagsverwaltungen Maßnahmen zum Gesundheitsschutz getroffen.
Besuchergruppen waren bereits in den Vorwochen ausgeschlossen, sodass am Donnerstag wirklich nur anwesend sein musste, wer zwingend zu tun hatte. Tags zuvor war der Plenarsaals komplett mit gereinigt und desinfiziert worden. Damit nicht genug: An den Eingängen standen Spender mit Desinfektionsmittel und nach jedem Redner trat ein Mitarbeiter des Hausdienstes an das Pult und reinigte den Tisch sowie das Mikrofon.
Die Stenografen, sonst eifrig damit beschäftigt jedes Grummeln und jeden Wortbeitrag für die Nachwelt zu dokumentieren, wurden aus dem Plenarsaal verbannt. Sie verrichteten ihr Tagwerk stattdessen anhand der Audioaufzeichnungen aus dem Raum. Außerdem war geplant, die Sitzung möglichst kurz zu halten, man hatte die Tagesordnung auf sieben Punkte verkürzt, wollte unter anderem über den Nachtragshaushalt beraten. Diesen Plan durchkreuzte die AfD-Fraktion, da sie der Anpassung der Tagesordnung nicht zustimmte. Am späten Nachmittag lief die Sitzung immer noch.
Nicht jeder hält sich an die Regeln
Eine weitere Sicherheitsmaßnahme: Viel Abstand zwischen den Politikern. Auf jedem zweiten Tisch lag ein rotes Stoppschild aus, wer dort eigentlich Platz nahm, hatte einen Ausweichsitz zugewiesen bekommen. Deswegen saßen einige Abgeordnete auf der Besuchertribüne. Man habe sich damit an die Vorgaben des Robert-Koch-Instituts gehalten, schrieb die Landtagsverwaltung.
Bisher scheinen die Sicherheitsvorkehrungen zu wirken – aus dem Landtag von Baden-Württemberg gibt es weiterhin keinen offiziell bestätigten Coronavirus-Fall. Allerdings kamen sich die Politiker am Rande der Sitzung dann doch wieder näher und posierten für gemeinsame Selfies. Ob das in Zeiten des Coronavirus sinnvoll ist, muss wohl jeder selbst wissen.