Die Wahl ist gelaufen, die Stimmen gezählt. Aber noch Tage danach kommen beim Statistischen Amt Wahlbriefe an. Die können aber nicht mehr berücksichtigt werden. In Stuttgart waren etwa 350 Briefwähler zu spät dran.
Die Wahl ist vorbei, alle Stimmen gezählt. Fast alle, denn auch bei der aktuellen Landtagswahl haben in Stuttgart Briefwähler ihre roten Wahlbriefe entweder zu spät zur Post gebracht oder die zu langsam geliefert. Etwa 350 rote Briefe kamen so noch am Montag und Dienstag beim Statistischen Amt an. Das sei ein „durchaus normaler Wert“, wie Amtsleiter Thomas Schwarz erklärt. Viele Kuverts ziert der Poststempel von Samstag. „Manche denken nicht darüber nach, dass der Wahlbrief so nicht rechtzeitig ankommen kann“, sagt Schwarz. Bei Bundestagswahlen würde die Post zwar den Service anbieten, am Sonntag späte Wahlbriefe in den Verteilzentren herauszufischen und zum Amt zu liefern. Bei Landtagswahlen gelte das aber nicht.
Eine Erklärung, warum so viele Stimmen zu spät eingehen, liefert das Wahlgesetz. Jeder hat demnach das Recht, bis zum Freitag vor der Wahl Briefwahlunterlagen zu beantragen, das Statistische Amt schickt am Freitag noch die Wahlscheine raus, „aber dass die Post die auch am Samstag zustellt, dafür gibt es keine Garantie“, sagt Schwarz. Und wenn doch, muss man den Stimmschein später persönlich beim Amt einwerfen. Mit der Post reicht es bis Sonntag 18 Uhr sicher nicht.
Wer zu lange wartet, der wählt am Ende nicht
Deshalb rät man ja auch allen Antragstellern, die Wahl früh zu beantragen und den Stimmzettel spätestens am Donnerstag zur Post zu bringen. Aber einigen der 81 000 Antragsteller ist die Zeitschiene trotzdem nicht präsent. Oder sie hatten Pech, wie Marion und Sven Hanssen. Die hatten am Mittwoch, 9. März, ihren Antrag auf Briefwahl zur Post gebracht. Wann er im Amt eingetroffen ist, kann niemand sagen. Thomas Schwarz erklärt, dass alle Anträge kurz vor der Wahl am selben Tag bearbeitet werden. Das Amt schickte die Wahlbriefe an die Hanssens am 11. März raus, dort kamen die aber erst am Montag, 14. März, an – da war die Wahl vorbei. Dass die Post zweimal zwei Tage in der Stadt braucht ist nicht die Regel, kommt aber offensichtlich vor. Die Hanssens wollten dann am Sonntag doch noch persönlich wählen. Das ging aber nicht: Wer Briefwahl beantragt hat, ist auf dem Listen im Wahllokal gesperrt. Sven Hanssen ärgert sich, „dass die Stadt nicht die nötige Logistik anbietet, wenn sie die Antragstellung bis zwei Tage vor der Wahl zulässt.“ Den Ärger versteht Schwarz nicht: „Wir weisen deutlich darauf hin, dass die Briefwähler nicht zu lange warten sollen“, sagt der Amtsleiter. Und wer sich sehr spät entscheidet, sollte die Unterlagen im Internet bestellen und den Wahlschein persönlich abgeben: „Das klappt sicher.“