Grünen-Chef Robert Habeck betont die Unterschiede zwischen seiner Partei und der CDU. Und auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält sich stark zurück. Welche Farbwahl würde er denn bei einer Koalition bevorzugen?
Stuttgart - Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann hat sich zurückhaltend zu einer Neuauflage der grün-schwarzen Koalition nach der Landtagswahl im März geäußert. „Große Koalitionen haben auch Nachteile“, sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Grüne und CDU waren bei der Wahl 2016 stärkste Parteien geworden und hatten danach quasi eine große Koalition gebildet.
Kretschmann zeigte sich betont nüchtern: „Eine Koalition ist ein Zweckbündnis auf begrenzte Zeit zur Erreichung bestimmter Ziele, weil unterschiedliche Parteien miteinander koalieren.“ Er erinnerte daran, was CDU-Landeschef Thomas Strobl jüngst noch mal betont habe: „Wir haben uns nicht gesucht, sondern wir mussten uns finden, weil es anders nicht ging.“
Habeck betont Unterschiede zwischen seiner Partei und CDU
Auch Grünen-Chef Robert Habeck betont vor den Wahlen in Baden-Württemberg und im Bund die Unterschiede zwischen seiner Partei und der CDU. Die grün-schwarze Koalition im Südwesten sei „viel schwieriger“ gewesen als die Koalition von Grünen und SPD, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. „Das sollten alle, die von jetzt so gern von Grün-Schwarz oder Schwarz-Grün auf Bundesebene ausgehen, bedenken: Wir sind sehr unterschiedliche Parteien mit teils gegensätzlichen Ansichten, vor allem in ökologischen und sozialen Fragen.“
Kretschmann wollte sich knapp drei Monate vor der Wahl nicht festlegen, mit wem er im Fall eines Sieges regieren will. „All die Optionen, die man hat, die wird man immer ausloten – mit Ausnahme von Koalitionen mit der AfD.“
SPD läge laut Umfrage bei zehn Prozent
Skeptisch äußerte er sich zu einer Wiederauflage des Bündnisses mit der SPD, mit der er von 2011 bis 2016 regiert hatte. „Grün-Rot wäre aktuell gar nicht möglich“, sagte der Grüne mit Blick auf die jüngste Sonntagsfrage von Infratest dimap im Auftrag des SWR. Demnach lägen Grüne bei 35 Prozent und die SPD bei 10 - das wären 45 Prozent. Die CDU hätte 30 Prozent, die AfD 11 und die FDP 7 - macht 48 Prozent.
Zu einer rechnerisch möglichen Ampel von Grünen, SPD und FDP wollte sich Kretschmann nicht äußern. „Diese Koalitionsdebatten bringen nichts, vor allem in so einer Krise nicht“, sagte der 72-Jährige mit Blick auf die Corona-Pandemie. „Das sind Diskussionen, die führt man nach der Wahl.“
Klar sei für ihn: „Taktisches Wählen ist zurzeit kaum sinnvoll und das ist nicht schlimm. Jede Partei soll sagen, was ihr Markenkern ist. Man muss sich manchmal einfach entscheiden: Will ich Grün wählen, will ich Schwarz wählen? Will ich Gelb wählen? Will ich Rot wählen? Eine Partei, die eher ins Braune geht, kommt nicht infrage.“