Landtagswahl in Stuttgart Nach 15 Jahren will die SPD zurückkommen
Der Kreisverband in Stuttgart möchte mit seinem Personal endlich wieder einmal ein Landtagsmandat erringen wie zuletzt kurz nach dem Jahrtausendwechsel. Der Kreisvorsitzende Dejan Perc wagt aber keine Prognose.
Stuttgart - Die Vorzeichen sind für die SPD nicht berauschend: 11,9 Prozent hatte sie 2016 in Stuttgart bekommen, und sechs Wochen vor der Landtagswahl 2021 hätten landesweit, so ergab eine Umfrage von infratest dimap, elf Prozent die SPD gewählt. Doch dies und die finanzielle Limitierung im Wahlkampf versuchen die je zwei Kandidatinnen und Kandidaten für Stuttgart mit Elan wettzumachen. Am Montag äußerten sie und der Kreisvorsitzende Dejan Perc sich in einem Online-Pressegespräch zur Lage.
Letztmals stellte die Stuttgarter SPD 2006 überhaupt ein Landtagsmitglied, damals waren es im 2001 gewählten Parlament dank zwei Zweitmandaten aber gleich insgesamt vier Frauen und Männer. Dass seither niemand aus dem Landesparlament mehr Abgeordnetenbeiträge an die Stuttgarter Parteikasse abführte, sei auch ein Grund für die begrenzten Gelder, sagte Perc. Hauptsächlich aus Eigen- und Spendenmitteln wende jede(r) aus dem Quartett 15 000 Euro für seinen Wahlkampf auf, hieß es. Die Kreispartei lege insgesamt etwa 15 000 Euro drauf, und vom Landesverband gibt es Unterstützung bei Sachmitteln und Fotoshooting für die Plakate.
Die Genossen hoffen auf Regierungsbeteiligung
Dennoch sei es der Anspruch, sagte die Gewerkschaftssekretärin Sarah Schlösser (33), die im Wahlkreis Stuttgart III (Nord- und Nordwestbezirke) kandidiert, dass die Grünen künftig mit der SPD regieren und nicht mit der CDU – und dass im Land jemand von der Stuttgarter SPD dabei ist.
Schlösser kämpft im Wahlkampf unter anderem für die Abschaffung von Kitagebühren und bessere Verhältnisse für Familien. Sascha Meßmer (40) versucht sich im Innenstadtwahlkreis Stuttgart I als Macher mit pragmatischem Ansatz und auch als Mut-Macher einzuführen. Der Politikwissenschaftler mit Doktorgrad ist Wirtschaftsförderer im Kreis Böblingen. Er sagt, er wolle die Digitalisierung beschleunigen, kleinere Unternehmen dabei unterstützen. Der Globalisierung und dem Klimawandel will er den Schrecken nehmen und die Autoindustrie zukunftsträchtiger machen. Der Lehrer Carsten Singer (33) möchte im gemeinsamen Wahlkreis mit CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann und Grünen-Minister Winfried Hermann nicht nur eine bessere Alternative zur CDU-Bildungspolitik aufzeigen. Als „Underdog“ im Filderwahlkreis Stuttgart II setzt er auch auf das Nischenthema Tierschutz sowie auf gemeinwohlorientierte Wirtschaft. Seine Oberthema: mehr Gerechtigkeit.
Eine Schulleiterin fordert das Ende der Bürokratie
Katrin Steinhülb-Joos (54) ist im Wahlkreis Stuttgart IV (Neckarorte) wegen ihrer Enttäuschung über die grün-schwarze Bildungspolitik und dem Tempo bei der Energie- und Wärmewende zur Kandidatin geworden. Als Leiterin der Altenburg-Gemeinschaftsschule wisse sie, wo es in der Schulpolitik hapere. Es müssten mehr Menschen ran, die das „komplexe System von innen kennen“. Ihre Forderung: weniger Bürokratie in der Schule und ein Ende der Unterfinanzierung des Bildungssystems, mehr Personal, etwa auch „digitale Hausmeister“. Gelder für Schulen sollten außerdem an dem Sozialdatenatlas bemessen werden.
Unterm Strich: Das SPD-Quartett verspricht mehr Gerechtigkeit für die Menschen und will die „große Unzufriedenheit mit der CDU“ nutzen. Wie es ende, sei in diesem Wahlkampf unter Coronabedingungen, mit insgesamt 2500 SPD-Plakaten in Stuttgart und den Mitteln der sozialen Medien, schwer einzuschätzen. Perc: „Eine Prognose über Mandate für die SPD in Stuttgart ist daher nicht möglich.“
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