Am Sonntag entscheidet sich, wer das Land in den kommenden fünf Jahren regiert. Für Stuttgart geht es bei der Landtagswahl aber auch noch um eine andere Frage.
Stuttgart - Gut drei Monate nach der OB-Wahl haben die Bürger der Landeshauptstadt am Sonntag erneut die Qual der Wahl: Diesmal geht es um die Zusammensetzung des baden-württembergischen Landtags und auch um die Frage, wie viele Abgeordnete Stuttgart künftig im Parlament repräsentieren. Auch dieser Urnengang findet unter den Bedingungen der Coronapandemie statt. Wir geben einen Überblick über die wichtigsten Fakten und Regularien.
Wie viele Wahlkreise gibt es in Stuttgart?
In Stuttgart gibt es insgesamt vier Wahlkreise: den Innenstadtwahlkreis (I), den Filderwahlkreis (II), den Wahlkreis Stuttgart-Nord (III) und den Wahlkreis Stuttgart-Ost und obere Neckarvororte (IV). Mit besonderer Spannung erwartet wird das Abschneiden der CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann, die im Wahlkreis II gegen den grünen Verkehrsminister Winfried Hermann um ein Landtagsmandat kämpft. Allgemein werden in allen vier Wahlkreisen Zweikämpfe um das Direktmandat zwischen Grünen und CDU erwartet. Seit der letzten Wahl 2016 war Stuttgart mit fünf Abgeordneten (vier Direktmandate und ein Zweitmandat) im Landtag vertreten.
Wie viele Wahllokale, wie viele Briefwähler?
Stadtweit sind 260 Wahllokale am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Ihnen zugeordnet sind 285 Briefwahlbezirke, in denen das Ergebnis der per Briefwahl abgegebenen Wählerstimmen dezentral ausgezählt wird. Eine Massenauszählung der Briefwahlstimmen etwa im Degerlocher Straßenbahner-Waldheim wie bei früheren Wahlkämpfen gibt es aufgrund des Infektionsschutzes nicht. Stand Dienstag haben 135 000 von insgesamt 371 000 Wahlberechtigten ihr Votum per Brief abgegeben, das entspricht einem Anteil von 36 Prozent und ist rekordverdächtig bei einer Landtagswahl.
Wie verhält man sich im Wahllokal?
Grundsätzlich gilt in allen Wahllokalen die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes – für Wähler und Wahlhelfer. Außerdem müssen die Abstandsregeln eingehalten werden. Ausgenommen davon sind Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr. Wähler, die ein ärztliches Attest vorweisen können, wonach ihnen aus medizinischen oder sonstigen zwingenden Gründen keine Maske zuzumuten ist, müssen warten, bis das Wahllokal leer ist. Sie sind angehalten, rasch zu wählen und dann den Wahlraum wieder zu verlassen. Die Wahlhelfer sind angehalten, deeskalierend auf Personen einzuwirken, die das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Wahllokal ohne Angaben von nachvollziehbaren Gründen verweigern. Sollten diese uneinsichtig sein, kann die Stadt die Polizei zu Hilfe rufen.
Wie viele Personen dürfen gleichzeitig wählen?
Um Warteschlangen in den Gebäuden zu vermeiden und die Abstandsregeln zu gewährleisten, dürfen sich zusätzlich zu den Wahlhelfern nur so viele Wähler im Wahllokal aufhalten, wie es dort Wahlkabinen gibt. Personen, die coronaspezifische Symptome wie Fieber oder trockenen Husten aufweisen, dürfen das Wahllokal nicht betreten. Sie können aber am Wahltag noch bis 15 Uhr beim Statistischen Amt der Stadt einen Wahlschein für die Briefwahl beantragen.
Was passiert am Wahlabend?
Wie schon nach der OB-Wahl entfallen auch diesmal die traditionellen Wahlpartys der Parteien. Virtuelle Statements der Kandidaten aus den Wahlkreisen sind nach aktuellem Stand nicht geplant. Thomas Schwarz, der Leiter des Statistischen Amts, geht davon aus, dass sich bis 19 Uhr ein klarer Trend abzeichnet. Gegen 20.30 Uhr rechnet er mit dem vorläufigen amtlichen Endergebnis. Wer eventuell über ein sogenanntes Zweitmandat zusätzlich in den Landtag einzieht, steht möglicherweise erst nach Redaktionsschluss fest. Aktuelle Zwischenstände aus Stuttgart und später dann das vorläufige amtliche Endergebnis der Wahl können ab 18 Uhr über die städtische Homepage sowie über unsere Internetseite.