In fünf Bundesländern finden im kommenden Jahr Landtagswahlen statt, auch in Baden-Württemberg. Wer weiter regieren kann und wer in die Opposition muss, hängt auch von der AfD ab.

Politik/Baden-Württemberg: Rainer Pörtner (pö)

Stuttgart - Im politischen Kalender des Jahres 2016 bekommt der 13. März einen dicken Eintrag: an diesem Sonntag werden in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt die Landesparlamente gewählt. Im September folgen Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. In allen fünf Ländern stellen sich die amtierenden Ministerpräsidenten zur Wiederwahl.

 

Allerdings kann zurzeit nur Erwin Sellering, seit gut sieben Jahren Ministerpräsident in Schwerin, mit einiger Sicherheit darauf bauen, als Regierungschef bestätigt zu werden. Alle anderen – von Winfried Kretschmann (Stuttgart) über Reiner Haseloff (Magdeburg) und Michael Müller (Berlin) bis Malu Dreyer (Mainz) – müssen zittern.

Eine große Bedeutung wird in allen Fällen das Abschneiden der Alternative für Deutschland (AfD) haben. Die rechtspopulistische Partei ist deutschlandweit im Aufwind. Umfragen in den zwei westdeutschen Ländern, in denen gewählt wird, weisen sie gegenwärtig bei sieben bis acht Prozent aus. In Sachsen-Anhalt werden ihr bis zu 13 Prozent zugemessen, in Berlin fünf Prozent. In Mecklenburg-Vorpommern wurde lange Zeit keine Umfrage gemacht. Aber nichts spricht dafür, dass die Alternative für Deutschland hier dramatisch schlechter abschneiden wird.

Auch wenn niemand mit der AfD koalieren will, so könnte sie doch vielfach Wunschkoalitionen der anderen Parteien verhindern.