Laut aktuellen Umfragen könnte das BSW im Herbst plötzlich in den Ländern mitregieren – vermutlich mit der CDU, für die das eine Herausforderung wäre. Aber auch für das BSW selbst, meint Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese.
Unregierbar, das ist ein hartes Wort. Man hat es oft gehört, wenn es um die anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland im Herbst ging. Dort machte es das Umfragehoch der AfD zeitweise schwer vorstellbar, wie die anderen Parteien zu einer Regierungsmehrheit zusammenfinden könnten.
Doch jetzt hat sich etwas verschoben. Das liegt am Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das erst in diesem Jahr gegründet wurde. In Umfragen sieht es so aus, als sei das BSW in Sachsen und Thüringen, womöglich auch in Brandenburg die einzige Chance, eine Mehrheit ohne die AfD zu bilden. Dann müssten CDU und BSW zusammenarbeiten – eine ziemlich wilde Konstellation.
Was das für die CDU bedeuten würde, ist in den vergangenen Wochen viel diskutiert worden. Dabei ging aber eine Frage unter: was eine solche Zusammenarbeit für das BSW heißen würde. Nämlich viel Pragmatismus für eine Partei, die bislang von Wünschen, Träumen und Projektionen lebt.
Sahra Wagenknecht zeigte sich zuletzt sehr selbstbewusst, wenn sie auf mögliche Koalitionen angesprochen wurde. Sie wolle nicht um jeden Preis regieren, sagte sie. Wenn das BSW es aber überhaupt will, wird es sich auf Kompromisse einlassen müssen. Im Wahlprogramm steht vieles, was die CDU wohl nicht mittragen würde. Das wird für eine Partei, die zum Beispiel in der Sozialpolitik große Versprechungen gemacht hat, nicht leicht. Zumindest über das Thema Ukraine müsste auf Landesebene nicht entschieden werden. Doch es wäre der Moment, in dem sich zeigt, was wirklich in der Partei steckt: wie viel Mitte, wie viel Rand und wie viel Extreme.
Hinzu kommt: Das BSW hat sich gerade erst gegründet, es ist eine Partei der Unerfahrenen. Auch Wagenknecht selbst hat noch nie regiert. Sollte das BSW plötzlich in den Landesregierungen Verantwortung übernehmen müssen, wäre das eine Art Überschall-Erfolg: sehr schnell – aber es kann einen dabei auch zerreißen.
