Lenkungskreis zu Stuttgart 21 Projektpartner machen sich heftige Vorwürfe

Von und Markus Heffner 

Mit einer Wahrscheinlichkeit von 80 Prozent wird das Großprojekt Stuttgart 21 erst Ende 2022 statt Ende 2021 fertig. Im Verkehrsministerium hat es heftigen Streit und Vorwürfe darüber gegeben, wer die Kostenexplosion bei dem Projekt zu verantworten hat.

Angestrengte Mienen nach harten Auseinandersetzungen: Regionalpräsident  Bopp, Bahnvorstand Kefer, Minister Hermann und Oberbürgermeister Kuhn (von links) Foto: FACTUM-WEISE 6 Bilder
Angestrengte Mienen nach harten Auseinandersetzungen: Regionalpräsident Bopp, Bahnvorstand Kefer, Minister Hermann und Oberbürgermeister Kuhn (von links) Foto: FACTUM-WEISE

Stuttgart - So unterschiedlich die Ansichten der Projektpartner über Stuttgart 21 auch sein mögen, so einheitlich haben die Spitzenvertreter von Stadt, Land, Region und Bahn nach dem Treffen des Lenkungskreises auf dem Podium eines klar gemacht: Es hat am späten Dienstagnachmittag im Verkehrsministerium heftigen Streit und gegenseitige Vorwürfe darüber gegeben, wer die Kostenexplosion bei dem Projekt zu verantworten hat. Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn verlieh dem überwiegenden Teil der Veranstaltung dann auch den Arbeitstitel: „Wie kooperiert man unter Klageandrohung bei Kostensteigerung?“ Diese Haltung der Bahn, so Kuhn, habe sich wie ein roter Faden durch die Sitzung gezogen.

Zuvor hatte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) bereits beklagt, dass das jüngste Lenkungskreistreffen vor allem Informationscharakter gehabt habe. Für Entscheidungen hätten die Grundlagen gefehlt. Immerhin seien die Projektpartner aber ausführlicher als sonst über die Zeitabläufe informiert worden, so Hermann. Unter anderem habe die Bahn als Bauherrin dabei dargestellt, dass Stuttgart 21 „mit einer Wahrscheinlichkeit von 80 Prozent“ nicht Ende 2021 fertiggestellt wird, sondern erst Ende 2022. In den Charts, so der Minister, seien 2023 mit 40-prozentiger und 2024, mit 20-prozentiger Wahrscheinlichkeit genannt.

Wesentlich teurer und später fertig

Der Bahn-Technikvorstand Volker Kefer relativierte diese Aussage indes wieder. Die Planung ziele nach wie vor auf das Jahr 2021 ab, so Kefer. Man habe lediglich bei der Berechnung des neuen Gesamtwertumfangs von 5,9 Milliarden Euro aus kaufmännischen Gründen kalkuliert, ob der Kostenrahmen auch bei einer späteren Inbetriebnahme abgedeckt sei. „Wir haben lediglich kaufmännische Vorkehrungen getroffen.“ Richtig sei, dass in dieser Kalkulation eine Inbetriebnahme im Jahr 2022 mit einer Wahrscheinlichkeit von 80 Prozent hinterlegt sei.

Dass das Projekt wesentlich teurer als geplant und auch später fertig wird, liegt nach Ansicht der Bahn vor allem auch am „behördlichen Schwergang“, über den es hinter den Kulissen zweifellos einen heftigen Disput gegeben hat. Offenbar gebe es unterschiedliche Positionen darüber, erklärte Kefer hinterher, „wie effektive Zusammenarbeit aussehen sollte“. Die Stadt würde ihrer Projektförderpflicht nachkommen, konterte Oberbürgermeister Kuhn. „Wir können aber nur Dinge bearbeiten, die zeitnah und richtig beantragt werden.“ Es gebe keinerlei Anweisung an die Verwaltung, bei Stuttgart 21 langsamer zu machen oder schwergängig zu agieren.