Leonberg Einigung im Streit um störende Ansagen

Von Henning Maak 

Am Bahnhof Rutesheim gibt es in Zukunft vor allem nachts und am Wochenende weniger automatisierte Ansagen.

Am Bahnhof Rutesheim gibt es in Zukunft vor allem nachts und am Wochenende weniger automatisierte Ansagen.  Auch die Gongtöne fallen weg.Foto:factum/Bach Foto:  
Am Bahnhof Rutesheim gibt es in Zukunft vor allem nachts und am Wochenende weniger automatisierte Ansagen. Auch die Gongtöne fallen weg. Foto:factum/Bach

Leonberg - Am Rutesheimer Bahnhof im Leonberger Stadtteil Silberberg wird es bald weniger Lautsprecherdurchsagen geben. Im Prozess um Ruhestörungen durch solche Ansagen haben sich der klagende Rechtsanwalt Armin Bendlin und die Bahn ­geeinigt. Vor dem Landgericht Stuttgart schlossen beide Parteien einen Vergleich und beendeten damit den Prozess. „Ich ­finde, wir haben eine sehr ausgeglichene Lösung hingekriegt, bei der die wesent­lichen Beeinträchtigungen für uns Anwohner wegfallen, die Informationsinteressen der Bahnreisenden aber gewahrt bleiben“, ­erklärt der Leonberger Anwalt.

Laut dem Vergleich hat sich die Deutsche Bahn verpflichtet, am Bahnhof Rutesheim auf die Gongtöne, die Durchsagen der Wegstrecken ohne Abweichungen vom Fahrplan, die Durchsagen von Verspätungsgründen nachts zwischen 22 und 6 Uhr – am Wochenende bis 8 Uhr – sowie andere Ansagen als Verspätungen oder Gleiswechsel zu verzichten.

Ansagen können auch wieder eingeführt werden

Die Ansagen sollen Anfang März von der Bahn umgestellt werden. Sollte die Bahn allerdings vom Verband Region Stuttgart dazu aufgefordert werden, die Ansagen wieder durchzuführen, wird sie Gespräche mit Bendlin aufnehmen. Falls die Bahn zu den Durchsagen per Gesetz oder von einer ­Behörde verpflichtet wird, werden diese am Bahnhof Rutesheim wieder eingeführt.

Armin Bendlin ist mit dem Ergebnis sehr zufrieden: „Wir wollten die Sache abschließen und angesichts des herannahenden Frühjahrs eine baldige Lösung erreichen“, erklärt er. Ansonsten hätte sich das Verfahren auf unbestimmte Dauer hingezogen, da das Gericht auf jeden Fall einen Gutachter zu Rate hätte ziehen müssen.

Mit dem Wegfall der Fünf-Minuten-Durchsagen nachts und an den Wochenenden sowie den verkürzten Ansagen tagsüber seien die Belastungen der Anwohner s weit über 50 Prozent reduziert worden.

Armin Bendlin wohnt seit fast 14 Jahren in seinem Haus in der Friedrich-Haug-Straße im Leonberger Stadtteil Silberberg. Er hat es geschätzt, dass die S-Bahn-Haltestelle nur rund 40 Meter Luftlinie entfernt liegt – bis Mitte des Jahres 2016. Zu diesem Zeitpunkt hat die Bahn ihre Informationspolitik auf ein automatisiertes Ansage­system umgestellt, zuvor gab es Anzeige­tafeln und gelegentliche individuelle ­Ansagen. Durch die automatischen An­sagen fühlte sich Bendlin um seinen ­Nachtschlaf gebracht. Die Ansagen seien teil­weise 100 Meter weit und durch ­Schallschutzfenster zu hören gewesen.

Deutsche Bahn beruft sich auf Standards

Nachdem mehrere Versuche, sich mit der Bahn telefonisch und per E-Mail zu einigen, gescheitert waren, erhob der Anwalt im Mai 2017 eine so genannte Unterlassungsklage beim Amtsgericht Leonberg, das das Verfahren an das Landgericht Stuttgart weiterverwies. Die erste Verhandlung in der Landeshauptstadt fand im November vergangenen Jahres statt, der Vergleich wurde Ende Januar geschlossen.

Der Leonberger Anwalt hatte die Lautsprecheransagen in seiner Klage als „enorme Lärmbelästigung“ bezeichnet. Ansagen von Verspätungen unter fünf Minuten ­seien verzichtbar, da die Haltestelle so abgelegen sei, dass Reisende innerhalb dieses Zeitraumes sich weder ein Taxi besorgen könnten noch mit dem Bus zurück nach Rutesheim fahren könnten. Auch die Ansage der Zwischenstationen seien nicht nötig, da in Rutesheim ohnehin nur die Linien S 6 und S 60 fahren würden. Die Signaltöne seien ebenfalls verzichtbar, da keine andere Geräuschkulisse am Bahnhof störe. Gestört hatte Bendlin aber, dass ein Großteil der Ansagen zwecklos sei, da sich außerhalb der Rushhour keine Reisenden am Bahnhof aufhielten und Ansagen um 23.14 Uhr und 4.30 Uhr zwecklos seien.

Die Bahn hatte argumentiert, dass die Stationen nach bundesweit einheitlichen Standards betrieben würden. Die Information der Fahrgäste nur durch elektronische An­­zeigetafeln sei nicht möglich, da Seh­be­hinderte diskriminiert würden. Da der Ver­­­gleich sich nur auf diesen konkreten Fall bezieht, kann er nicht als Präzedenzfall für ­andere Bahnhöfe herangezogen werden.

 




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