Martin Georg Cohn lobt die positiven Signale der Fraktion zu den Bauprojekten Sparkasse und Postareal.
Leonberg - Tauwetter im Verhältnis zwischen den Freien Wählern und Oberbürgermeister Martin Georg Cohn (SPD): Nachdem wegen der Differenzen um das Bauprojekt der Kreissparkasse und die mögliche Befangenheit eines Ratsmitglieds die Stimmung recht frostig war, gehen beide Seiten aufeinander zu.
„Durch ihre aktuellen Äußerungen haben die Freien Wähler das konstruktive Miteinander, das immer vorhanden war, noch bestärkt“, erklärt der OB im Gespräch mit unserer Zeitung. „Ich begrüße es, dass die Fraktion das Bauprojekt der Sparkasse unterstützen will und auch die positiven Aspekte in der überarbeiteten Planung für das Postareal hervorheben.“
Erleichterter OB
Cohn erwartet nun zielführende Diskussionen im Gemeinderat und in den Fachausschüssen: „Ich bin sehr froh, dass alle im Gemeinderat im Sinne des Fortkommens unserer Stadt arbeiten.“
Grund für die versöhnlichen Töne des Oberbürgermeisters: Axel Röckle, der Fraktionschef der Freien Wähler, hatte in dieser Woche erklärt, dass seine Fraktion „die geplante Wohnentwicklung auf dem KSK-Gelände begrüßt und unterstützt.“
Zwei Wochen zuvor hatten die Freien Wähler noch im Planungsausschuss gegen das Bauprojekt gestimmt, weil bei einem Teil der Wohnungen der sonst übliche Stellplatzschlüssel von 1,5 pro Wohnung auf nur einen Parkplatz reduziert worden war. Auch zwei geplante Zufahrten an der Grabenstraße sieht Röckle wegen der zu erwartenden Behinderungen kritisch.
Nachdem Kreissparkassen-Vorstandschef Detlef Schmidt weitere Gesprächsbereitschaft signalisiert hatte, lenkten auch die Freien Wähler ein. Fraktionschef Röckle bekräftigt allerdings die Problematik des fehlenden Parkraums in dem ganzen Viertel und in der benachbarten Altstadt. Diese werde durch einen reduzierten Stellplatzschlüssel verschärft.
Der Streitpunkt: Das fünfte Geschoss
Wie berichtet, will die Kreissparkasse auf ihrem Direktionsgelände an der Stuttgarter Straße/Grabenstraße vier Häuser mit 80 Wohnungen bauen. Ein Viertel davon soll sozial gefördert werden.
Die Grünen lehnen das Vorhaben weiterhin ab, vor allem weil eines der Häuser fünfgeschossig geplant ist. Damit werde die Frischluftzufuhr behindert, argumentiert der Fraktionsvorsitzende Bernd Murschel. Das Thema wird am kommenden Donnerstag im Planungsausschuss abermals behandelt.
Die Freien Wähler hatten sich in dieser Woche nicht nur zum Sparkassen-Projekt, sondern auch zu einer Neubebauung des Postareals geäußert. Auch hier schlägt Axel Röckle moderate Töne an: „Der Investor hat wesentliche Teile unserer Anregungen und Bedenken bezüglich der bisherigen Planung aufgenommen“, lobt der Fraktionsvorsitzende.
Insbesondere bei der umstrittenen Zufahrt zu einem geplanten Supermarkt habe es „unter ökologischen und verkehrlichen Gesichtspunkten eine deutlich verbesserte Planung“ gegeben.
Streitpunkt beim neuen Quartier, das das städtebauliche Vakuum zwischen der Altstadt und dem Neuköllner Platz stopfen soll, sind auch die Bäume vor dem alten Postgebäude, die ursprünglich gefällt werden sollten.
Dem Vernehmen nach zeichnet sich hier eine andere Lösung ab. In einer Geheimsitzung hat der Investor Strabag jetzt Pläne präsentiert, die auf Wohlwollen gestoßen sind. Der OB jedenfalls ist optimistisch.