Breitband in Leonberg „OB verzögert Datenautobahn“

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Die CDU-Fraktion im Leonberger Gemeinderat kritisiert den Alleingang Kaufmanns beim Glasfaserausbau.

Weil der OB dem Zweckverband eine Absage erteilkt hat, fürchtet die CDU eine Verzögerung beim Ausbau des Glasfasernetzes. Foto: dpa
Weil der OB dem Zweckverband eine Absage erteilkt hat, fürchtet die CDU eine Verzögerung beim Ausbau des Glasfasernetzes. Foto: dpa

Leonberg - Die CDU-Fraktion im Leonberger Gemeinderat befürchtet eine weitere Verzögerung beim Ausbau des Glasfasernetzes. Der Grund: Der Oberbürgermeister Martin Kaufmann habe im Alleingang beschlossen, dass Leonberg dem Zweckverband zum Glasfaserausbau nicht beitritt. „OB Kaufmann äußert sich zu dieser wichtigen Angelegenheit ohne Votum des Souveräns, dem Gemeinderat“, teilen Oliver Zander und Elke Staubach verärgert mit. „Wir sehen das als Missachtung unserer Funktion als Gemeinderäte.“

„Mit großer Verwunderung“ hätten die Leonberger Christdemokraten am Samstag aus der Zeitung erfahren, dass sich Leonberg verweigere, dem Zweckverband beizutreten. Dabei sollte über die entsprechende Drucksache 218/244 erst am morgigen Dienstag im Gemeinderat abgestimmt werden.

Unnötiger weiterer Konflikt mit dem Landrat Bernhard

Im Finanz -und Verwaltungsausschuss wurde dieser Tagesordnungspunkt ebenfalls nicht behandelt, weil die Sitzung vorher wegen Zeitüberschreitung abgebrochen wurde. Im Übrigen sei ein späteres Beitreten zum Zweckverband der Leonberger CDU-Fraktion zufolge jederzeit möglich. Eine Positionierung gegen den Verband und damit ein weiterer Konflikt mit dem Landrat Roland Bernhard, einem der Verfechter des Zweckverbands, sei zu diesem Zeitpunkt gar nicht nötig gewesen.

„Der OB Kaufmann betont immer wieder, dass er den Gemeinderat mitnimmt. Das genaue Gegenteil ist der Fall und dies zum wiederholten Male“, ärgern sich Staubach und Zander. Er presche immer wieder in Alleingängen vor und der Gemeinderat könne dann nur noch gnädig zustimmen oder habe dann „den Schwarzen Peter“.




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