Bei der Lesung aus seinem umstrittenen Buch „Vetternwirtschaft“ umschifft der Leonberger OB die heiklen Passagen zur Lokalpolitik.
Zu Beginn des ersten von vier literarischen Montagabenden auf dem Strohländle stellt sich der Organisator Johannes Leichtle der Frage, die im Vorfeld telefonisch oder per E-Mail zahlreich an ihn gerichtet wurde: Warum gibt er Politikern bei dem traditionellen literarischen Montag eine Bühne für ihre Werke? Politische Themen wurden bisher beim Strohländle immer bewusst ausgespart.
In diesem Jahr weist das Programm des Strohländle mit Boris Palmer (Grüne) und Martin Georg Cohn (SPD) gleich zwei Kommunalpolitiker aus, die ihre eigenen Bücher vorstellen. Leichtle steht zu seinem Programm, möchte sich aber zum Auftakt erklären. Sein Ziel sei es, Lokalkolorit auf den Engelberg zu bringen, und Leichtle sieht Politiker als Autoren und Bürger wie andere auch. „Viele haben zudem das Buch von Herrn Cohn vielleicht nicht gelesen, würden aber gerne mitreden, und deshalb gibt heute der Oberbürgermeister hier eine Inhaltsangabe.“ Und der Erfolg gibt Leichtle Recht für seine Entscheidung: Rund 150 Gäste sind auf den Engelberg gekommen zur Lesung von Martin Georg Cohn aus seinem Buch „Vetternwirtschaft“. Am 21. August liest der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer aus „Erst die Fakten, dann die Moral“.
Martin Georg Cohn haben im Vorfeld nach eigenen Angaben Stimmen gewarnt, sich nicht nur wegen der kühlen Witterung bei seiner Lesung „warm anzuziehen“. Und so tritt er demonstrativ mit Wollmütze und Schal auf. Beides legt er später wieder ab, denn er umschifft Textpassagen, in denen er Leonberger Stadträten, Ex-Räten oder Fraktionen, zwar ohne Namen zu nennen, aber doch für Kenner der örtlichen Szene erkennbar, Vetterleswirtschaft unterstellt, wie in unserer Zeitung früher bereits berichtet.
Mit den jetzt von Cohn vorgelesenen Textpassagen wirbt er vielmehr für sein eigentliches Anliegen. Cohn wünscht sich mehr vernunftgesteuertes Miteinander in der großen Politik wie auch auf Lokalebene, anstatt Kompromisse unter Zeitdruck im Fegefeuer der Eitelkeiten zu schließen oder sich einem Fraktionszwang zu beugen und wendet sich gegen ein „Geflecht von Abhängigkeiten und Verpflichtungen“ sowie gegen Politikverdrossenheit. Abseits parteipolitischer Zankereien „sollten alle demokratischen Kräfte im Gemeinderat am Strang einer sinnvollen Sache ziehen“, sagt Cohn. Solche „Sternstunden“ gebe es abseits von Animositäten und Widerständen auch im Leonberger Gemeinderat.
Ein Abgeordneter bekomme sein Mandat nicht, um das Beste für sein eigenes Weiterkommen oder für seine Partei zu tun, er sei zuerst seinen Wählern verpflichtet. Doch „Geradlinigkeit und politisches Talent, sachliche Qualifikation und der positive Wille zur weiteren Entwicklung unseres Gemeinwesens beizutragen, sind nicht selten sehr viel weniger ausschlaggebend als die Fähigkeit, sich bei den Parteivorderen beliebt zu machen“. Insgesamt verstärkt sich laut Cohn die Glaubwürdigkeitskrise der Politik durch die Lücke zwischen dem, was Politiker versprechen und dem, was die Bürger erleben.
Das sieht auch Corinna Wetter so, die erst kürzlich wieder nach Leonberg gezogen ist und das Buch von Cohn bei der Lesung kennenlernen möchte. Sie wünscht sich eine lebendige Demokratie und dass alle Parteien zum Handeln nach dem gesundem Menschverstand aufgefordert sind, wie Cohn es fordert. „Parteien wollen Machterhalt und wenn sie gewählt sind, machen sie was sie wollen – die Bürger fühlen sich nicht mehr abgebildet, das gibt Parteien wie der AfD Zulauf“, befürchtet sie.
Warum er ein solches Werk noch während seiner Amtszeit und nicht danach geschrieben hat erklärt Cohn so: „Es ist stillos, wenn man aus dem Amt ausscheidet und dann nachtritt, ich will authentisch sein.“
Was aber ist diese Vetternwirtschaft von der Cohn spricht? Er versteht darunter die Begünstigung von Verwandten, Freunden und Kollegen, „unter Ausnutzung sämtlicher Einflussmöglichkeiten, die Dinge gemeinsam so zu drehen, dass für sie selbst das Beste dabei herauskommt“. Im Schwäbischen gibt es laut des nach eigenem Bekunden „Neigschmeckten“ Cohn mit der „Vetterleswirtschaft“ eine eigene Form des Begriffs, was ein guter Hinweis darauf sein könnte, wie heimisch das Phänomen dort sei.
Bei seiner Lesung konzentriert er sich dann aber auf das große Ganze und beschreibt ausführlich bundesweite Beispiele für Vetternwirtschaft wie die Starfighter-Affäre, die Flick-Affäre, die-CDU-Parteispendenaffäre, oder den Cum Ex-Skandal.
Im geplanten Abzug des Rettungshubschraubers aus Leonberg erkennt Cohn schließlich ein „Leonberger Trauerspiel“ als Folge einer „parlamentarischen Petitionsposse“. Da die Machtverhältnisse im Landtag die gleichen sind wie im Petitionsausschuss, könne es nicht wundern, dass gegen die Petition und für die Verlegung von Christoph 41 entschieden wurde. „Welchen Sinn“, fragt Cohn, „hat ein Petitionsausschuss, wenn die Regierungsparteien, die die parlamentarische Mehrheit innehaben, eine eingereichte Petition beliebig überstimmen können?“ Sie stimmen nicht nach bestem Wissen und Gewissen ab, sondern „votieren aufgrund parteilichen Drucks“.
