Klimaaktivistin Charlotte Schwarzer, 25, Biologin, erklärt, warum sie auch nach 23 Tagen in Haft sich weiterhin festkleben wird. Man müsse „stören“, sagt sie – für ein höheres Ziel.
Die Kaffeemaschine im veganen Café „Guttut“ in Dortmund streikt gerade, aber mit dem Wasserkocher lässt sich immerhin als Alternative ein Apfel-Ginger-Tee zubereiten. Charlotte Schwarzer häutet mehrere Pullover gegen die Kälte wie Zwiebelschalen von sich. Was dann angesichts der zierlichen Figur erahnen lässt, dass körperliche Widerstandskraft von ihr wohl eher nicht zu erwarten ist, aber es für die Beamten wiederum ein Leichtes sein müsste, die Klimaaktivistin der „Letzten Generation“ von der Straße zu lösen und weg in den Polizeitransporter zu tragen.
Charlotte Schwarzer, 25 Jahre alt, studierte Biologin, in Berlin wohnhaft, hat sich am 3. November am Münchner Stachus aus Protest gegen die schleppende Klimapolitik der Bundesregierung einmal am Morgen und einmal am Abend an die Straße geklebt. Das trug ihr 30 Tage Polizeigewahrsam im Frauengefängnis der Justizvollzugsanstalt Stadelheim ein, ohne zuvor ein Gerichtsurteil gehört zu haben. „Ich werde mich wieder hinsetzen, wenn die Regierung nicht unsere Lebensgrundlagen schützt“, hatte Schwarzer den Polizisten gesagt, als sie morgens vom Altstadtring weggetragen wurde – das genügte am Abend nach der zweiten Klebeaktion für die Vorbeugehaft, die ein Wiederholen des Delikts ein drittes Mal verhindern sollte. Tatsächlich ist die Haft für Schwarzer und ein Dutzend von Mitstreitern dann aber auf 23 Tage reduziert worden.
30 Tage in Polizeigewahrsam? Der CSU-Innenminister von Bayern, Joachim Herrmann, rechtfertigte die Maßnahme, da es sich um eine „Herausforderung des Rechtsstaats“ handele. Das sei zu lange, das sei doch was anderes als bei jemandem, der mit Sprengstoff hantiere, sagte FDP-Bundesjustizminister Marco Buschmann vor kurzem in der ARD. In der Tat war der vorübergehende Gewahrsam ins Polizeiaufgabengesetz einst mit Blick auf islamistische Gefährder eingeführt worden. Aber gegen demonstrierende Klimaschützer?
Wie es persönlich weitergeht mit Charlotte Schwarzer und was passiert, ist dermaßen offen, dass ihre bei Dortmund lebenden Eltern sie schon jetzt zum gemeinsamen Treffen „unterm Weihnachtsbaum“ eingeladen haben. Wer weiß, wo sie am Heiligen Abend sein wird? Wieder in Haft – nach einer neuen Aktion?
Die graue Pforte der JVA Stadelheim, das Fehlen der Türklinken in den Warteräumen des Polizeipräsidiums München und der JVA, die „Gefährderansprache“ durch die Polizei und die starken Corona-Quarantänebeschränkungen in den ersten fünf Tagen – quasi Einzelhaft – sind der jungen Frau als beklemmende Eindrücke präsent. „Mental regeneriere ich mich immer noch von der Haft. Ich spürte ein Gefühl der Ungerechtigkeit und Machtlosigkeit – aber keine Wut. Die Zeit im Gefängnis hat mir Stärke gegeben“, sagt sie. Aber sie habe schon den Eindruck, „dass mich der Freiheitsentzug im Nachhinein belastet“.
Sie sei als Schülerin stets im Mainstream geschwommen, habe alle Regeln befolgt: „Leute im Knast waren für mich die Bösen, jetzt war ich selber drin und mit meiner Rolle als Klimaaktivistin konfrontiert.“ Hofgang morgens um 6.45 Uhr für eine Stunde, kein veganes Essen, kein Handy, kein Laptop, bürokratisches Prozedere fürs Telefonieren: „Ich habe zweimal mit den Eltern gesprochen, von meinem Recht auf drei Stunden Telefonat nutzte ich anderthalb.“
Lesen sei ihre Hauptbeschäftigung gewesen, aber das Angebot der JVA-Bibliothek sei knapp, da seien viele sexistische Bücher dabei. Von den Mithäftlingen sollten die Klimahäftlinge – neben Schwarzer waren vier weitere Mitstreiterinnen in der JVA – offenbar ferngehalten werden. „Ich hatte den Eindruck, die JVA war mit uns auch überfordert.“ Ein Lichtblick seien später die „Aufschlüsse“ gewesen, zwei Stunden täglich konnte sie auf den Gefängnisflur und sich in den Zellen mit den anderen Aktivistinnen treffen.
Am Tag nachdem die „Letzte Generation“ in Berlin eine Pause ihrer Aktionen für eine Woche angekündigt hatte, klopfte es um 23.50 Uhr an Schwarzers Zellentür: Sie könne nun gehen, wenn sie ein Papier unterschreibe, sagte ihr die Wärterin. Schwarzer, entgegnete, sie wolle noch schlafen bis zum Morgen. Am Samstag, 26. November, war sie wieder frei. Vier Tage später ist ein Gerichtsurteil gegen Schwarzer ergangen wegen Nötigung: 25 Tagessätze zu 15 Euro – das ist weit entfernt von einem Eintrag ins Vorstrafenregister (90 Tagessätze) und bewegt sich ungefähr im unteren Feld dessen, was regelmäßige Schwarzfahrer als Strafe kassieren.
Ob die Vorbeugehaft nun gerechtfertigt war oder nicht, darüber lässt sich streiten. Aber warum hat Charlotte Schwarzer – anders als beim Gerichtsurteil – keine Rechtsmittel eingelegt gegen den Polizeigewahrsam? Man wolle zeigen, dass der Staat keine andere Antwort habe auf ihr Anliegen, als sie „wegzusperren“, sagt sie. In der Sache aber warte man auf einen „mutigen Richter oder Richterin“, die die Rechtmäßigkeit ihres zivilen Ungehorsam anerkennen würden, sowie es das Amtsgericht Berlin-Tiergarten im Falle eines Klebeaktivisten bereits einmal mit einem Freispruch getan habe. Man wolle gerne bis Karlsruhe gehen.
„Wir erpressen den Staat nicht, wir sind gewaltfrei und fordern mit dem 9-Euro-Ticket und dem Tempolimit von 100 nur notwendige Maßnahmen, die auch in der Bevölkerung einen breiten Rückhalt haben“, sagt Charlotte Schwarzer. Und man wolle ins Gespräch mit Politikern kommen. Ein Vortrag ihres Münsteraner Biologieprofessors Bruno Moerschbacher habe sie erst auf den Klimawandel aufmerksam gemacht, sie erst zu „Extinction Rebellion“ und dann zur „Letzten Generation“ geführt. Die Bundesregierung tue nichts, um Artikel 20a des Grundgesetzes – den Schutz der Lebensgrundlagen – einzuhalten , die politischen Parteien seien nicht in der Lage, den Klimaschutz voranzubringen, sagt sie.
Bis auf die Linke haben alle Parteien die „Letzte Generation“ heftig kritisiert. Unionschef Friedrich Merz sprach von „kriminellen Straftätern“, der CSU-Abgeordnete Alexander Dobrindt warnte vor einer „Klima-RAF“. Zwar haben die Grünen selbst in ihrer Vergangenheit – bei den Pershing-2- oder den Anti-Atomstrom-Protesten zivilen Ungehorsam befürwortet und sich an Sitzblockaden beteiligt. Heute sagt Grünen-Politiker Robert Habeck aber, die „Letzte Generation“ breche den Konsens für den Klimaschutz auf, sie schadeten der Sache.
Anfeindungen kennt Charlotte Schwarzer. Am Stachus war sie mit einem Hupkonzert konfrontiert, „Geht arbeiten!“, riefen wütende Autofahrer. Zwei Männer im Stau sagten, sie müssten zu einem Notartermin. Schwarzer – die an einen Mitdemonstranten geklebt war, um gegebenenfalls eine Rettungsgasse zu öffnen – konnte gar nicht vom Fleck. Später kamen die Männer mit einem Coffee to go, man habe den Notartermin verschoben. Schwarzer sagt, sie sei derzeit „in Vollzeit“ Klimaaktivistin, quasi als Berufung. Eine Ausbildung zur Physiotherapeutin hat die Biologin gerade abgebrochen. Ihre Eltern sind Zahnärzte, aber sie will keine Unterstützung von ihnen. Schreite der Klimawandel voran, werde Europa eines Tages um Wasser und Lebensmittel kämpfen, die Demokratie werde gefährdet, sagt sie: „Wir müssen stören. Es ist der letzte Ausweg.“
