Ein erneut gewähltes Mitglied des Lichtenwalder Gemeinderats zieht kurz nach der Kommunalwahl um. Das Gremium reagiert verärgert und spricht von Wählertäuschung.
Im Nachgang von Wahlen kommt es zuweilen vor, dass gewählte Bewerber aus persönlichen oder sachlichen Gründen die Wahl nicht annehmen oder das Amt nicht antreten können. In Lichtenwald war wenige Tage nach der Kommunalwahl bekannt geworden, dass Moritz Unterberger (CDU), Mitglied des Gemeinderats und wieder in das Gremium gewählt, seinen Wohnsitz verlegt hat. Im Gemeinderat sorgte dies für Ärger. Die Räte verweigerten die formelle Feststellung der Nichtwählbarkeit.
Die Ergebnisse der Kommunalwahl am 9. Juni zeigten für die CDU Lichtenwald gute Ergebnisse auf. Bei einer Wahlbeteiligung von 74 Prozent erzielte sie 36,2 Prozent der Stimmen, 7,9 Prozent mehr als 2019. Damit errang die Partei im zwölfköpfigen Gemeinderat vier Sitze, einen mehr als bislang. Moritz Unterberger wurde mit 656 Stimmen wiedergewählt. Zwei Tage nach der Wahl zog er allerdings in eine andere Gemeinde um. Er war daher für den Gemeinderat Lichtenwald nicht wählbar. In seiner jüngsten Sitzung sollte das noch amtierende Gremium diese Nichtwählbarkeit formell feststellen.
Der Vorgang sorgte allerdings für Verdruss bei den Fraktionen der LBL und der FUW, deren Sprecher mit Vorwürfen an die CDU nicht sparten. „Ich halte das für eine bewusste Täuschung des Wählers. Die Partei wusste doch schon vor der Aufstellung der Liste von den Umzugsplänen“, sagte Andreas Reichow (FUW). Armin Storz (LBL) zeigte sich irritiert über Unterbergers Verhalten und warf der CDU-Fraktionsvorsitzenden Martina Häussermann „eine moralische Verfehlung“ vor. „Rechtlich ist ja alles in Ordnung“, sagte er, aber er sehe eine „indirekte Manipulation“, denn es sei sicher, dass Unterbergers Pläne bereits im Vorfeld bekannt waren. „Das Grundvertrauen ist erschüttert.“ Er empfahl Häussermann, den Fraktionsvorsitz niederzulegen.
Diese reagierte verärgert. Sie habe von Unterbergers Umzugsplänen erfahren, sei jedoch nicht über konkrete Termine informiert gewesen. „Ich weise deshalb den Vorwurf der bewussten Wählertäuschung entschieden zurück“, sagte sie. Die LBL-Fraktionsvorsitzende Constanze Pfaff beruhigte die Debatte, stellte aber fest, die Sache werfe „ein schlechtes Licht auf den Gemeinderat“. Bürgermeister Ferdinand Rentschler erinnerte daran, dass das Gremium unabhängig von moralischen Bewertungen formell die Nichtwählbarkeit Unterbergers feststellen müsse. Das verweigerten die Räte mit Mehrheit. Wie die Hauptamtsleiterin Desiree Giese im Nachgang erläuterte, werde die Sache in der nächsten Sitzung erneut behandelt.
