Rechtzeitig vor dem Sommerurlaub sollen die Grenzen nach Österreich, Frankreich und wohl auch Dänemark wieder öffnen. Innenminister Seehofer formuliert das Ziel: Freier Reiseverkehr - aber dafür muss die Pandemie mitspielen.

Berlin/Brüssel - Reisen in europäische Nachbarländer sollen von Mitte Juni an trotz der Corona-Pandemie wieder möglich sein - vorausgesetzt die Infektionszahlen bleiben unter Kontrolle. Die Überprüfungen an der deutschen Grenze werden schrittweise gelockert, Österreich macht zum 15. Juni die Grenze nach Deutschland auf. Auch die EU-Kommission plädiert dafür, die derzeit stark eingeschränkte Reisefreiheit schrittweise wiederherzustellen. Außenminister Heiko Maas kündigte eine Lockerung der weltweiten Reisewarnung an. Damit dürften Urlaubsreisen zumindest zu ausgewählten Zielen im Sommer wieder realistisch sein - zunächst wohl aber nicht auf das spanische Festland und nach Italien.

 

Zuerst sollen noch in der Nacht zu Samstag die Kontrollen an der Grenze nach Luxemburg enden. Deutschland sei auch bereit, die Grenze zu Dänemark zu öffnen, „sobald die dänische Regierung ihre laufenden Konsultationen mit ihren jeweiligen Nachbarstaaten vollzogen hat“, teilte das Innenministerium am Mittwoch mit. Die Kontrollen an den Grenzen zu Frankreich, der Schweiz und Österreich werden in Absprache mit diesen Ländern zwar erst einmal bis zum 15. Juni verlängert. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) betonte jedoch: „Wir verbinden dies mit der klaren Zielsetzung, dass wir dann ab Mitte Juni den freien Reiseverkehr wieder wollen.“

Österreich will Grenze am 15. Juni öffnen

Auch der österreichische Kanzler Sebastian Kurz kündigte an, die Grenze nach Deutschland am 15. Juni wieder vollständig zu öffnen. Schon ab Freitag soll es nur noch stichprobenartige Kontrollen geben. Dann dürfen in Österreich Restaurants und Cafés wieder öffnen, vom 29. Mai an auch Hotels und Ferienwohnungen. Für einen lukrativen Betrieb fehlen aber noch die Gäste - die zuletzt zu einem sehr großen Teil aus Deutschland kamen. Vor allem die Alpenregion lebt stark vom Tourismus.

Die Grenze zwischen Österreich und Italien bleibt wegen der dort höheren Corona-Ansteckungszahlen zunächst geschlossen - genau wie die zwischen Frankreich und Spanien. Auch an den deutschen Regeln für Einreisen per Flugzeug aus Italien und Spanien wird vorerst nichts geändert.

Bislang darf generell nur nach Deutschland einreisen, wer einen triftigen Grund dafür hat - etwa Berufspendler, Angehörige medizinischer Berufe oder EU-Bürger, die auf dem Weg in ihr Heimatland sind. Auch die Pflege von Angehörigen und andere familiäre Gründe konnten zum Teil geltend gemacht werden. Die Erleichterungen sind laut Innenministerium eine Folge der positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens. Sollte die Zahl der Neuinfektionen in Nachbarregionen stark steigen, werde man wieder intensiver kontrollieren. Orientierung biete der Richtwert von mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in sieben Tagen.

Reisewarnung für Touristen soll schrittweise aufgehoben werden

Schrittweise will Außenminister Maas auch die weltweit geltende Reisewarnung für Touristen aufheben - einen Zeitpunkt nannte er jedoch zunächst nicht. „Für Europa wird es sicher früher möglich sein, die Reisewarnung aufzuheben als für andere Reiseziele – vorausgesetzt, dass sich der jetzige positive Trend in vielen Ländern verstetigt“, erklärte Maas. Eine Reisewarnung ermöglicht eine kostenlose Stornierung von bereits gebuchten Reisen. Bisher gab es sie vor allem für Kriegsgebiete wie Afghanistan oder Syrien.

Auch die EU-Kommission plädierte für mehr Reisefreiheit. Gleichzeitig sollen Hotels und Ferienparks neue strenge Hygiene- und Sicherheitsanforderungen erfüllen müssen - etwa durch eine Begrenzung der Gästezahl, damit Abstandsregeln eingehalten werden können. Urlaube sollten zudem in Regionen möglich sein, die ausreichende medizinische Versorgung garantieren könnten.

In Deutschland könnten auch die Quarantäne-Regeln für Einreisen aus anderen EU-Ländern fallen. Seehofer empfahl den Bundesländern, die 14-tägige Quarantäne nur noch bei Menschen anzuordnen, die sich zuvor in Drittstaaten aufgehalten haben. Also beispielsweise nicht mehr für Deutsche, die aus Frankreich oder aus den Niederlanden einreisen.