Der Oberbürgermeister Harry Mergel hofft weiterhin darauf, Fahrverbote in seiner Stadt abwenden zu können. Lieber sollen alle etwas langsamer fahren, als manche gar nicht. Ob das reicht?
Heilbronn - Ein riesiger Schilderwald wartet in Heilbronn darauf, im Stadtgebiet verteilt zu werden. Insgesamt 140 Tempo-40-Tafeln sollen in den kommenden Tagen in der Innenstadt und an großen Ausfallstraßen aufgestellt werden. Damit folgt Heilbronn dem Beispiel der Stadt Stuttgart, die solche Schilder in den vergangenen Wochen ebenfalls als Beitrag zur Luftreinhaltung montieren ließ. „Unser Kurs bleibt: Luftqualität verbessern, Fahrverbote verhindern“, sagte der Oberbürgermeister Harry Mergel (SPD).
Nach dem jüngsten Urteil des Bundesgerichtshofs, der im Fall von Reutlingen auf die Anordnung von Fahrverboten für ältere Diesel verzichtete, schöpft auch Mergel Hoffnung. In Reutlingen beriefen sich die Verantwortlichen auf Prognosen, nach denen der Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid in der Luft auch durch andere Maßnahmen im laufenden Jahr eingehalten werden könne. Auch die Heilbronner Referenzmessstelle in der Weinsberger Straße verzeichnet seit Jahren sinkende Werte. Im Jahr 2019 wurden dort im Durchschnitt aber immer noch 47 Mikrogramm gemessen.
„Das wäre ein Wunder“
„Die Experten sind sich einig, dass sich die Luftqualität bei Tempo 40 gegenüber der üblichen 50er-Grenze deutlich verbessert“, sagte Mergel. Einen genauen Faktor nannte er nicht. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die die Stadt wegen der schmutzigen Luft verklagt hat, zeigte sich skeptisch. Oft würden die Tempobeschränkungen nicht befolgt. Andererseits stünden die Autos gegenwärtig häufig im Stau, sodass sie ohnehin langsamer führen. „Da muss man schon an ein Wunder glauben“, sagte der DUH-Rechtsanwalt, Remo Klinger. Das Verfahren beim Mannheimer Verwaltungsgerichtshof (VGH) ist noch nicht terminiert.