Die grün-schwarze Landesregierung will am Dienstag im Koalitionsausschuss den Zeitplan für Maßnahmen zur Luftreinhaltung festlegen. Weitere Messstationen könnten aufgestellt werden.
Stuttgart - Die grün-schwarze Landesregierung will an diesem Dienstag einen Zeitplan für Maßnahmen zur Luftreinhaltung in Stuttgart festzurren. Dazu trifft sich der Koalitionsausschuss. Am Montag gab es zeitweise Verwirrung über eine Liste mit neuen Messstationen in Stuttgart. Aus Reihen der CDU wurde Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) vorgehalten, er habe diese Liste nicht bis zum Wochenende übermittelt. Hingegen hieß es von anderer Seite, die Liste sei vom Staatsministerium ans Innenministerium geleitet worden und liege somit auch der CDU-Seite seit dem Wochenende vor.
Vor zwei Wochen war die Landesregierung zur Krisensitzung zusammengekommen. Die CDU warf damals Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) vor, die bereits im Sommer beschlossenen Maßnahmen zur Luftreinhaltung zu verschleppen. Das hatte Hermann zurückgewiesen. Er zeigte sich aber offen dafür, weitere Messstellen in Stuttgart aufzustellen. In Stuttgart gelten seit dem Jahresbeginn Fahrverbote für Diesel der Euronorm 4 und schlechter zur Luftreinhaltung. Es drohen auch Fahrverbote für Diesel der Norm 5, wenn die Luft nicht schnell deutlich besser werden sollte.