Machtkampf in der FDP Rösler soll's machen, aber wer macht mit?

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Mit Westerwelles Verzicht auf den FDP-Vorsitz sind die Probleme nicht gelöst. Am Dienstag fallen Entscheidungen über Kandidaturen.

Berliner Büro: Thomas Maron (tm)

Berlin - Der Machtkampf in der FDP ist noch nicht endgültig entschieden. Daran ändert nur wenig, dass Guido Westerwelle darauf verzichtet, auf dem Parteitag Mitte Mai erneut für den Vorsitz zu kandidieren. Auch der Umstand, dass Westerwelle auf den Titel eines Vizekanzlers verzichten will, so denn der künftige Parteichef im Kabinett sitzt, kann den Knoten nicht lösen. Immerhin kann sich Westerwelle vorerst den Umständen entsprechend sicher sein, das Außenministerium weiter führen zu können. Das Parteipräsidium habe dies einstimmig begrüßt, sagte Generalsekretär Christian Lindner am Montag.

Zwar eröffnet Westerwelle mit seinem angekündigten Rückzug Gesundheitsminister Philipp Rösler, der als Favorit auf die Nachfolge gilt, den Zugriff auf das höchste Parteiamt. Aber Rösler will zugleich Wirtschaftsminister werden. Der 38-Jährige ist davon überzeugt, dass er als Gesundheitsminister nicht jene Sympathiepunkte sammeln kann, die er braucht, um sich an der Spitze etablieren zu können. Das Gesundheitsressort soll, so der Plan, der bisherige Parlamentarische Staatssekretär Daniel Bahr übernehmen, der zugleich Landeschef in Nordrhein-Westfalen ist.

Brüderle möchte Wirtschaftsminister bleiben

Das Wirtschaftsressort hat aber Rainer Brüderle inne. Und der klammert sich an die letzte Machtbasis, die ihm nach dem Verzicht auf den Landesvorsitz in Rheinland-Pfalz geblieben ist. Präsidiumsmitglied Silvana Koch-Mehrin brachte wohl deshalb auch einen Ministeriumstausch mit der Union ins Spiel. Auf diesem Ohr allerdings dürfte Kanzlerin Angela Merkel, die komplizierte Veränderungen in ihrem Kabinett scheut, ziemlich taub sein.

Die Gemengelage ist nach der dreistündigen Präsidiumssitzung am Montag dem Vernehmen nach nicht übersichtlicher geworden. Brüderle habe, so Generalsekretär Lindner, "seinen weiteren Führungsanspruch" im Präsidium unterstrichen. Was er, Lindner, von diesem Führungsanspruch persönlich halte, sagte er nicht. Lindner bildet gemeinsam mit dem NRW-Vorsitzenden Daniel Bahr eine Art Leibgarde für den auserkorenen Rösler. Die drei hatten auch am Sonntagnachmittag mit Guido Westerwelle die Bedingungen für dessen Rückzug ausgehandelt. Lindner und Bahr hätten Westerwelle in seiner Berliner Wohnung aufgesucht, sagte Lindner. Rösler sei aus Hannover per Telefon dazugeschaltet worden.




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