Heftige Debatten um die Kandidaturen für den baden-württembergischen CDU-Vorsitz.
Sindelfingen - Die Debatte der baden-württembergischen CDU-Parteibasis um die Nachfolge von Stefan Mappus an der Spitze des Landesverbands hat zu einem überraschenden Ergebnis geführt. Nach der CDU-Basiskonferenz am Mittwochabend in Sindelfingen hatte es zunächst geheißen, es habe auf der Versammlung mit etwa 1000 Parteimitgliedern zahlreiche Rücktrittsforderungen gegenüber Generalsekretär Thomas Strobl gegeben, der sich für den Parteivorsitz bereitgestellt hatte. Strobl erklärte jedoch im Anschluss an die Konferenz am frühen Donnerstagmorgen, er kandidiere für den CDU-Landesparteivorsitz. Fraktionschef Peter Hauk verzichtete auf eine Kandidatur.
Vor der Basiskonferenz hatte sich Strobl zu einer Kandidatur zurückhaltend geäußert und gesagt, er werde sich in die Verantwortung nehmen lassen, wenn die Basis dies wünsche. Nun sagte Strobl: „Wir treten als ein Doppelpack an, ein Doppelpack, das passt.“
Mappus erklärte zudem, der vom Landesvorstand für den 7. Mai festgelegte Landesparteitag werde verschoben. Auf einem Landesparteitag vor der Sommerpause werde sich der Kandidat vorstellen. Zuvor werde es vier Regionalkonferenzen geben. Mappus fügte hinzu, er glaube aus seiner Erfahrung als Landesvorsitzender, dass es weitere Kandidaten eher nicht geben werde. In der vorangegangenen fünfstündigen Diskussion hatte sich eine deutliche Mehrheit der Parteimitglieder für eine Verlegung des Parteitags ausgesprochen.
Strobl hält Stimmung gegen sich für nicht repräsentativ
Teilnehmern zufolge war auf der Konferenz gegenüber Strobl argumentiert worden, nicht nur Mappus müsse die Verantwortung für die Wahlniederlage übernehmen. Strobl widersprach Darstellungen, wonach es zahlreiche Rücktrittsaufforderungen gegenüber seiner Person und gleichzeitig Aufforderungen gegeben habe, Hauk solle kandidieren. „In meinen Augen ist es etwas anders gewesen“, sagte er. Es habe Stimmen gegeben, die Hauk in beiden Ämtern hätten sehen wollen. „Es gab aber auch eine ganze Reihe von Stimmen, die sich für eine Doppelspitze ausgesprochen haben.“
Angesprochen auf die Rücktrittsforderungen gegen ihn erwiderte er: „Es gibt ein Stück weit das Aufgewühltsein und natürlich gibt es auch Kritik an Personen, auch an meiner Person.“ Es sei nicht so, dass Mappus allein die Verantwortung trage. Auch er trage für den Wahlkampf Verantwortung. Die Stimmung gegen ihn habe sich aber in Grenzen gehalten. Da es sich nur um 1.000 Mitglieder gehandelt habe, gebe es auch kein repräsentatives Stimmungsbild. „Bei einer Partei von 70.000 Mitgliedern hat man auch nicht nur 70.000, die einen gut finden“, sagte er.
Mappus sagte, Peter Hauk habe klargestellt, dass der Landesvorsitzende bei einer Doppelspitze aus dem bundes-, kommunal- oder europapolitischen Bereich kommen müsse, nicht aus dem landespolitischen, damit es nicht aus dem gleichen Spielfeld Konkurrenz gebe.
Hauk sagte: „Ich trete in dem Fall nicht an.“ Er glaube, es sei eine gute Ergänzung, wenn es neben dem in der Landespolitik agierenden Fraktionschef einen erfahrenen Bundespolitiker wie Strobl gebe, der baden-württembergischer Landesgruppenchef im Bundestag ist. Strobl könne über den Bund dafür sorgen, dass in Baden-Württemberg auch CDU-Politik gemacht werde.
Viel Unmut bei der Parteibasis
Zuvor hatten Parteimitglieder in den mehr als 75 Redebeiträgen viel Unmut geäußert. Der Landesvorsitzende habe viel Kritik einstecken müssen, hieß es. Neben den Rücktrittsforderungen gegen Strobl habe es auch wenig Unterstützung für Hauk in Form von Applaus gegeben.
In der Diskussion habe außerdem die Frauenunion die scheidende Umweltministerin Tanja Gönner aufgefordert, sich eine Kandidatur noch einmal zu überlegen. Gönner hatte ursprünglich Fraktionsvorsitz und Parteiführung in Personalunion angestrebt, war aber in einer Kampfabstimmung über den Fraktionsvorsitz dem Amtinhaber Hauk unterlegen. Danach hatte sie ihre Kandidatur für die Parteiführung zurückgezogen.