Marode Infrastruktur in Stuttgart Zu wenig Geld für Straßen

Von Thomas Braun 

Die Fraktionen im Stuttgarter Gemeinderat machen Druck auf die Verwaltung: Weil die Mittel für Straßen- und Tunnelunterhalt wieder nicht reichen, soll dafür mehr Geld im Haushalt bereitgestellt werden.

Einige Straßen in Stuttgart  sind marode. Foto: dpa
Einige Straßen in Stuttgart sind marode. Foto: dpa

Stuttgart - Die Instandhaltung von Straßen, Brücken, Tunnels und Parkplätzen hat die Stadt im vergangenen Jahr rund 5,8 Millionen Euro mehr gekostet als im aktuellen Doppelhaushalt veranschlagt. Darüber haben Technikbürgermeister Dirk Thürnau (SPD) und Tiefbauamtschef Wolfgang Schanz am Dienstag die Stadträte im Technischen Ausschuss informiert. Den Finanzierungsbedarf für den Erhalt und die Sanierung der städtischen Infrastruktur für den nächsten Doppelhaushalt 2016/2017 beziffert Thürnau auf mindestens sechs Millionen Euro pro Jahr. Damit könnte „der weitere Substanzverzehr zumindest etwas verlangsamt, jedoch nicht gestoppt werden“, heißt es in einer Mitteilung Thürnaus an die Räte.

Allein die Budgets für die Instandhaltung der Straßen sind in den vergangenen Haushaltsjahren aus dem Ruder gelaufen: Statt der veranschlagten drei Millionen Euro für Straßenerneuerung mussten rund 4,5 Millionen ausgegeben werden, beim Straßenunterhalt waren es sogar mehr als 6,3 Millionen statt der im Haushalt vorgesehenen gut vier Millionen Euro.

Bürgermeister Thürnau rüffelt Grünen-Stadträtin

Die Stadträte zeigten sich nicht überrascht von der chronischen Unterfinanzierung der Infrastruktur, sehen aber vor allem die Verwaltung, namentlich Thürnau und Finanzbürgermeister Michael Föll (CDU) in der Pflicht, endlich Abhilfe zu schaffen. So wies etwa SPD-Fraktionschef Martin Körner (SPD) darauf hin, dass es notwendige sicherheitsrelevante Instandhaltungsmaßnahmen gebe, für die im Haushaltsentwurf der Verwaltung Geld bereit gestellt werden müsse. Als Beispiele nannte Körner die Stabilisierung der Stützmauern an der Neuen Weinsteige oder die Sanierung der Überbauung am Österreichischen Platz.

Einen Rüffel des Technikbürgermeisters fing sich die Grünen-Stadträtin Gabriele Munk ein. Sie hatte erklärt, die Bundes- und Landeszuschüsse, die die Stadt für den Bau des Rosensteintunnels bekommt, wären besser in die Sanierung des Infrastrukturbestands angelegt gewesen. „Sie sagen schlicht die Unwahrheit“, so Thürnau. Die sogenannten GVFG-Mittel sind projektgebunden und dürfen von der Stadt nicht anderweitig verwendet werden.

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