Marode Verkehrsinfrastruktur in Stuttgart Beispiel Schule soll nicht Schule machen

Von Wolfgang Schulz-Braunschmidt 

Die vom Verfall bedrohte städtische Verkehrsinfrastruktur soll mit höherem Finanzaufwand saniert werden. Im Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderates sprachen sich alle Fraktionen dafür aus, mehr Mittel bereitzustellen.

Die Verkehrsleitzentrale ist ein Teil der technischen Infrastruktur. Foto: dpa
Die Verkehrsleitzentrale ist ein Teil der technischen Infrastruktur. Foto: dpa

Stuttgart - Die zunehmend vom Verfall bedrohte städtische Verkehrsinfrastruktur hat am Dienstag die Debatte im Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderates geprägt. Wie berichtet fehlt jährlich ein zweistelliger Millionenbetrag, um die bestehende Bausubstanz stabil und die Verkehrstechnik funktionsfähig zu halten. Deshalb befinden sich zahlreiche Brücken und Tunnel sowie Teile der Technik und das Parkleitsystem in der Innenstadt in einem sanierungsbedürftigen Zustand. „Wir halten jetzt den Zeitpunkt für eine höhere Refinanzierungsrate für gekommen“, sagte Wolfgang Schanz, der Leiter des Tiefbauamts, am Dienstag im Ausschuss. Es führe in Zukunft kein Weg daran vorbei, deutlich mehr Geld in den Erhalt des vorhandenen Verkehrsnetzes zu stecken. Wichtig sei ein deutlich höheres Budget über einen längeren Zeitraum. „Nur dann können wir verlässlich und auch kostengünstig planen“, sagte Schanz.

Es droht ein Sanierungsstau wie bei den Schulen

„Wir haben bei den Haushaltsberatungen in den vergangenen Jahren immer wieder den Finger in die Wunde gelegt“, ergänzte Technikbürgermeister Dirk Thürnau. Bei den Verkehrsbauwerken gelte es den Fehler, die mit der zu spät begonnenen Sanierung von Schulen gemacht worden sei, zu verhindern. Noch sei man nicht in dieser Situation, noch könne man gegensteuern. „Um den Trend nach unten zu stoppen, würden uns zu den vorhandenen 40 Millionen Euro weitere sieben bis zehn Millionen mehr für den Erhalt von Straßen, Brücken und Tunneln helfen.“ Damit seien aber längst noch nicht alle Probleme gelöst, betonte der Technikbürgermeister. „Dieses höhere Budget wäre lediglich eine moderate Trendumkehr, aber noch lange kein Blitzstart von null auf hundert“, sagte er. In der Debatte dankte CDU-Stadtrat Philipp Hill den Tiefbauern für die deutlichen Aussagen und Unterlagen. „Sie haben uns mit dieser Gesamtschau wach gerüttelt.“ Der Zustand vieler Straßen, Tunnel und Brücken sei unwürdig für die Landeshauptstadt. „Da muss etwas passieren.“




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