Der Vorsitzende der Stuttgarter SPD-Gemeinderatsfraktion, Martin Körner, sieht viele Gemeinsamkeiten mit dem OB. Sein Wechsel in die Verwaltung, der „sehr schnell“ erfolgen wird, hat Parteifreunde überrascht. Die Fraktion sieht er aber nicht geschwächt.
Martin Körner war als Fraktionsvorsitzender der SPD nie um eine pointierte Aussage verlegen. Jetzt steht er fast schon an der Seite von OB Frank Nopper (CDU) als Leiter des Referats Strategische Planung und nachhaltige Mobilität – und gibt sich sehr zurückhaltend.
Herr Körner, OB Nopper hatte schon im OB-Wahlkampf deutlich gemacht, dass er Sie sehr schätzt. Erklären Sie doch, seit wann sie sich einig waren.
Ich werde nicht sagen, wer wann mit wem gesprochen hat. Der OB und ich waren aber in den letzten Wochen öfters im Austausch, da ging es auch um die Frage, welchen Beitrag wir gemeinsam leisten können, die Stadt voranzubringen.
Sie sind künftig für die Strategie im Rathaus zuständig. So erfolgreich hat noch niemand ein schlechtes OB-Wahlergebnis korrigiert.
Darum geht es doch nicht, sondern darum, den Stuttgarterinnen und Stuttgartern eine gute Zukunft zu sichern. Ich freue mich, dass OB Nopper zur Überzeugung gekommen ist, dass ich in seinem Geschäftskreis dazu einen Beitrag leisten kann.
Ihr Beitrag als SPD-Fraktionschef erschien Ihnen beiden nicht ausreichend?
Ich war jetzt viele Jahre Stadtrat und Fraktionschef, bin 51 Jahre alt und habe die OB-Wahl verloren. Es ist nun Zeit für Neues, und das gerne in der Kommunalpolitik. Diese Aufgabe traue ich mir zu.
Endlich haben Sie Einfluss, um im Rathaus etwas bewegen zu können.
Es ist eine andere Form von Einfluss, letztlich entscheidet der Gemeinderat, und das ist gut so. Meine neue Aufgabe ist es, diese Entscheidungen mit vorzubereiten, sofern sie strategischer Natur sind.
Kann sich OB Nopper jetzt komplett aufs Repräsentieren konzentrieren?
Das greift zu kurz. Es ist ganz wichtig, dass der OB in der Stadt unterwegs ist. Ich erlebe ihn da sehr positiv. Er wird beides tun: repräsentieren und die Entscheidungen in wichtigen strategischen Fragen treffen.
Hätten die Fraktionen, auch die SPD, nicht Widerstand geleistet, gäbe es Ihren Posten als Leiter des Referats für Strategische Planung und nachhaltige Mobilität nicht mehr. Wären Sie auch Noppers Oberaufseher über ein Heer von Sachstrategen geworden, hätte er sich durchgesetzt?
Es ist jetzt so, wie es ist.
Müssten Sie nicht sofort zurücktreten?
Nein, aber die Übergangsphase wird sehr kurz sein.
Ihre Co-Fraktionsvorsitzende Jasmin Meergans erweckte in der Runde mit dem OB am Montagabend nicht den Eindruck, sie sei über Ihre Pläne informiert. Wann hatten Sie vor, Ihre Parteifreunde zu informieren?
Die Rückmeldung jedes einzelnen Fraktionsmitglieds ist positiv und enthält das Bedauern, dass wir künftig nicht mehr in der Fraktion zusammenarbeiten. Alle wussten Bescheid, bevor die Pressemitteilung am Dienstag veröffentlicht wurde.
Hinterlassen Sie in wenigen Wochen eine gelähmte SPD-Fraktion?
Nein, sie ist jung und gut aufgestellt.
Was halten Sie von der Aussage, Nopper wollte die SPD-Fraktion mit Ihrer Personalie schwächen?
Die Welt ist nicht so simpel, wie es die Frage vermuten lässt. Die SPD ist selbstbewusst genug, auch künftig ihre Entscheidungen eigenständig zu treffen. Und das ist gut so.
Sie galten als unerbittlicher Gegner von OB Kuhn, etwa im Klinikum-Ausschuss zur Akteneinsicht. Es gab auch eine heftige Kampagne bei der Kommunalwahl. Was stimmt Sie bei OB Nopper so milde?
Ich teile diese Einschätzung nicht. Meine Aufgabe als Stadtrat ist die Kontrolle der Verwaltung, aber verbunden mit einer Grundsolidarität und grundsätzlichen Unterstützung. Das galt für beide Oberbürgermeister. Ich habe übrigens OB Nopper auch hart kritisiert, denken Sie an die Debatte zu Tempo 30. Aber wir schätzen uns und können auch gut miteinander. Das ist die Voraussetzung, dass die Zusammenarbeit gelingen kann.
Erhoffen Sie sich, künftig SPD-Themen, mit denen Sie bisher nicht durchdringen konnten, besser platzieren zu können?
Es geht nicht um Parteithemen, sondern darum, die strategischen Aufgaben anzugehen, die wir vor der Brust haben. Der OB und ich verfolgen dabei dieselben Ziele. Ich kann ihn deshalb gut ergänzen.
Ergänzen ist gut, von Frank Nopper ist bisher keine Strategie bekannt. Sie stehen für Wohnungsbau und Energiewende. Wird das Körner-Politik pur?
OB Nopper hat mit dem Grundsatzbeschluss zur Opernsanierung und dem nun anstehenden zur Klimaneutralität bis 2035 sehr wohl schon wichtige Weichenstellungen vorgenommen. Vor allem beim Klimaschutz muss es nun darum gehen, vom Reden und Planen noch mehr zum Tun zu kommen.
Sie kritisieren seit Jahren, dass die Energiewende wegen der Hartnäckigkeit der EnBW im Streit um die Netze nicht vorankommt. Glauben Sie, dass sich das mit Ihnen ändert?
Ich will bei einzelnen Themen nicht vorgreifen, weiß aber, dass dem OB die Energiewende wichtig ist und dass er auch will, dass sie vorankommt. Wir werden auch mit der EnBW sprechen müssen.
