Martin Schulz in der Kritik In der SPD wächst die Nervosität

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Das Scheitern der Jamaika-Sondierung hat die SPD kalt erwischt. In der Fraktionssitzung wird Kritik an SPD-Chef Schulz laut. Es geht nicht mehr nur um seinen Neuwahl-Kurs.

Die Fraktionssitzung am Montagabend verlief für SPD-Chef Martin Schulz offenbar „verheerend“. Foto: dpa
Die Fraktionssitzung am Montagabend verlief für SPD-Chef Martin Schulz offenbar „verheerend“. Foto: dpa

Berlin - Das Platzen der Jamaikagespräche hat die SPD kalt erwischt. Vor dem Gespräch von SPD-Chef Martin Schulz mit dem Bundespräsidenten am Donnerstag liegen bei den Genossen dem Vernehmen nach intern die Nerven blank. Es gebe in der Partei, die sich ja eigentlich in der Opposition erneuern wollte, keinerlei strategischen Plan für das, was jetzt auf die SPD zukomme, heißt es.

Zwar billigte der Parteivorstand die kategorische Verweigerung der Option, gemeinsam mit der Union wieder eine große Koalition zu bilden, einstimmig. Eine dreistündige Fraktionssitzung am Montagabend verlief nach Angaben mehrerer Teilnehmer aber „verheerend“ für Schulz. Von einem regelrechten „Misstrauensvotum“ ist die Rede. Die rasche Festlegung des Vorsitzenden auf Neuwahlen wurde einhellig scharf kritisiert. Allerdings wurde zugleich deutlich, dass eine große Koalition auch nicht erstrebenswert sei. Man hätte jedoch zumindest die Gespräche mit dem Bundespräsidenten abwarten sollen.

SPD-Abgeordneter fordert, Gespräch mit der CDU zu suchen

Bei aller Kritik am Neuwahlkurs des Vorsitzenden: Einzig der niedersächsische Abgeordnete Bernd Westphal hat sich in der Bundestagsfraktion konsequent für den Gang in die große Koalition ausgesprochen. Im Gespräch mit unserer Zeitung sagte er: „Ich sehe den Weg, den der Parteivorstand eingeschlagen hat, kritisch und hoffe, dass wir nach dem Gespräch unseres Parteichefs Martin Schulz mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gespräch mit der Union suchen.“ Es gebe „ausreichend Spielraum für eine große Koalition“, so Westphal: „Wir brauchen angesichts der Herausforderungen im Land, in Europa und in der Welt eine stabile Regierung, und deshalb wären sowohl Minderheitsregierung als auch Neuwahlen der falsche Weg.“ Allerdings müsse „Angela Merkel sehr gelenkig sein, um auf unsere Forderungen im Bereich gute Arbeit, Digitalisierung, Pflege und Klimaschutz eingehen zu können“. Den Parteichef will Westphal mit seiner Positionierung allerdings nicht infrage stellen: „Ich stehe nach wie vor zu Martin Schulz und halte ihn für stark genug, eine große Koalition durchzusetzen.“

Auch Brandenburgs SPD-Fraktionschef Mike Bischoff hält es für möglich, dass sich seine Partei auf Bundesebene doch noch auf eine große Koalition einlässt. Es sei zwar verständlich, dass die Sozialdemokraten nach den Verlusten bei der Bundestagswahl und den Zuwächsen am rechten Rand einer Neuauflage der großen Koalition mit der Union zunächst eine Absage erteilt hatten, sagte Bischoff. Es bleibe aber abzuwarten, ob dies „das letzte Wort sein wird“.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles kann sich anscheinend die Tolerierung einer unionsgeführten Regierung vorstellen. „Das hängt davon ab, da müssen wir jetzt drüber reden“, sagte sie im ZDF. Zugleich betonte Nahles mit Blick auf mögliche Neuwahlen: „Da hat niemand wirklich Lust drauf.“

Sehen Sie im Video eine Einschätzung zu den gescheiterten Sondierungsgesprächen von Politikchef Rainer Pörtner:




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