Am deutschen Juristen Martin Selmayr kam im EU-Betrieb bislang niemand vorbei. Er wird bewundert und gefürchtet. Mit dem Umbau der Europäischen Kommission gibt es keinen Platz mehr für ihn.
Berlin - Wenn Spitzenjobs neu besetzt werden, dann rollen an anderer Stelle häufig Köpfe. Das ist in der Europäischen Kommission nicht anders als in jedem beliebigen Unternehmen. Oft trifft es jene, die über Jahre hinweg selbst das Sagen hatten und Karrieren Dritter befördern oder zerstören konnten.
So ist das auch in diesem Fall: Wie am Dienstag bekannt wurde, wird der mächtigste und zugleich berüchtigtste Beamte des EU-Betriebs in Kürze das Feld räumen. Der deutsche Jurist Martin Selmayr kann sich nicht länger als Generalsekretär der Brüsseler Kommission halten. Über den Fachdienst „Politico“ kündigte der 48-Jährige selbst an, dass er nur noch bis zum Ende der kommenden Woche im Berlaymont, dem Hauptsitz der Behörde, arbeiten werde. Angeblich steht ein Franzose bereit, um ihn zu beerben. Die Ankündigung kam am Dienstagmorgen. Für den Abend war im EU-Parlament die Abstimmung über die Berufung Ursula von der Leyens auf den Posten der Kommissionspräsidentin angesetzt. Zu werten war das als Signal an die Kritiker von der Leyens: Die deutsche CDU-Frau werde auf keinen Fall eine Marionette Selmayrs sein. Der scheidende Präsident Jean-Claude Juncker, ein Luxemburger, war in der Vergangenheit mitunter genau diesem Vorwurf ausgesetzt. Außerdem wäre es ungewöhnlich, dass die beiden wichtigsten Repräsentanten der Kommission aus demselben Mitgliedsland stammen.
Politisch steht Selmayr den deutschen Christdemokraten nahe. In Brüssel gibt es etliche, die der Ansicht sind, dass die Deutschen in Europa ohnehin schon zu viel zu sagen haben. Als Generalsekretär der Kommission ist Selmayr bislang nicht nur Verwaltungschef der Behörde, sondern zugleich der Vorgesetzte von mehr als 30 000 Beamten. Doch der gebürtige Bonner verstand sich nie als jemand, der nur Entscheidungen anderer ausführt. Er war immer auch jemand, der politisch agierte. Etliche Initiativen der Kommission dürften auf ihn zurückgehen. Das Gleiche gilt für die dazugehörige Kommunikation. Selmayr wird in Brüssel wegen seiner überragenden Intelligenz und seiner Rücksichtslosigkeit gleichermaßen bewundert und gefürchtet. Selbst gestandene EU-Kommissare sollen vor ihm in Deckung gehen.
Das Amt des Generalsekretärs der Behörde bekleidet Selmayr seit März 2018. Zuvor war er Kabinettschef Junckers, leitete also den engsten Mitarbeiterstab des Präsidenten. Bei der Beförderung Selmayrs ging es nach Auffassung von Kritikern jedoch alles andere als sauber zu: In einer denkwürdigen Sitzung der 28 Kommissare im Februar des vergangenen Jahres wurde der Deutsche nämlich zunächst nur zum Vizegeneralsekretär berufen. Diesen Posten hätte er aufgrund seines vorherigen Dienstgrads bekleiden dürfen. Ein entsprechendes Bewerbungsverfahren war ganz auf Selmayr zugeschnitten.
Unmittelbar nach dieser ersten Ernennung Selmayrs überrumpelte Juncker seine Kollegen mit der Nachricht, dass der bisherige Generalsekretär in den Ruhestand gehen wolle. Juncker schlug den Kommissaren vor, sofort Selmayr zum Nachfolger zu berufen. Die Kommissare konnten sich kaum wehren und stimmten zu. Der Deutsche wurde also innerhalb weniger Minuten gleich zweimal befördert. Das EU-Parlament rügte all das später scharf und hielt fest, dass das Vorgehen „als Putsch angesehen werden könnte“. Unmittelbare Konsequenzen für Juncker oder Selmayr hatte das freilich nicht. Die Kommission vertritt bis heute die Auffassung, dass bei der Beförderung alles mit rechten Dingen zuging.
