2021 habe die internationale Staatengemeinschaft Kriegsverbrechen unzureichend geahndet – und damit dem russischen Angriff den Boden bereitet.

Die Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf diverse Kriegsverbrechen und Verletzungen des Völkerrechts im Jahr 2021 sei unzureichend und zu zögerlich gewesen – das sagte der Generalsekretär der Menschenrechtsorganisation Amnesty International Deutschland, Markus N. Beeko, am Montag in Berlin. Er bezog sich dabei unter anderem auf den Konflikt in der Provinz Tigray in Äthiopien und auf das im Sommer gewaltsam von den Taliban übernommene Afghanistan.

 

Beeko: Zu wenig Konsequenzen für Russland

In vielen bewaffneten Konflikten seien Menschenrechtsverletzungen nicht geahndet worden. „Dies ist der Boden, auf dem viele Staaten und viele bewaffnete Gruppen auch handeln“, sagte Beeko. In diesem Sinne sei der russische Angriff auf die Ukraine die Spitze eines Eisbergs. Russland habe sowohl beim Vorgehen gegen Homosexuelle im tschetschenischen Grosny als auch bei Völkerrechtsverletzungen in Syrien nicht die Erfahrung machen müssen, dass es auf internationaler Ebene entsprechende Reaktionen in Form von Strafverfolgung und Sanktionen gegeben habe.

„Internationales Versagen“ bei Corona

„Für die Zukunft wird es wichtig sein, das zu tun, um Russland, aber auch Saudi-Arabien und vielen anderen Staaten ein klares Signal zu senden“, sagte der Generalsekretär im Rahmen der Vorstellung des Amnesty-Reports 2021/22. Dieser dokumentiert die Lage der Menschenrechte in 154 Ländern.

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Kernthemen waren außerdem das Verwehren von Schutzrechten gegenüber Flüchtlingen in vielen Teilen der Welt, die fortschreitende Unterdrückung unabhängiger und kritischer Meinungen sowie die Gesundheitsversorgung mit Blick auf die weltweite Pandemie. Mit Blick auf Letzteres attestierte er der Staatengemeinschaft „internationales Versagen“ und kritisierte die fehlende Impfstoffgerechtigkeit.