Willkürliche Festnahmen, Inhaftierungen und Folter – in China sind Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung. Menschenrechtler fordern von Angela Merkel, bei ihrem Besuch in dem asiatischen Land Druck auf die Verantwortlichen auszuüben.
Peking - Menschenrechtler haben Kanzlerin Angela Merkel aufgefordert, sich bei ihrem China-Besuch ab Sonntag auch für die Menschenrechte einzusetzen. William Nee von Amnesty International sagte, Merkel solle die chinesischen Behörden drängen, „die Belästigungen, willkürlichen Festnahmen, Folter und andere Misshandlungen, Inhaftierungen und das zwangsweise Verschwinden von Bürgerrechtsanwälten zu beenden“. Ihre Rechte und Meinungsfreiheit bei der Förderung von Rechtsstaatlichkeit müssten geschützt werden.
Amnesty-Experte Nee forderte auch die Freilassung aller Anwälte und Aktivisten, die nach der Verfolgungswelle seit vergangenen Sommer noch festgehalten werden. Nach Angaben der Hongkonger Vereinigung für Menschenrechtsanwälte (CHRLCG) sind 23 formell inhaftiert. Seit Juli seien mehr als 300 Anwälte, Kanzlei-Mitarbeiter, Aktivisten und Familienmitglieder verhört, festgenommen, unter Hausarrest gehalten, an der Ausreise gehindert worden oder verschwunden.
Die Kanzlerin solle sich in ihren Gesprächen mit Chinas Führung außerdem für ein Ende der Verfolgung von Tibetern, Uiguren, Mongolen oder anderen Mitgliedern von Minderheiten aussprechen, die nur ihre Rechte auf freie Meinungsäußerung oder Religionsausübung ausgeübt hätten. Es müsse auch ein Ende finden, dass Kritiker oder Beschuldigte zwangsweise aus anderen Ländern zur Strafverfolgung nach China gebracht würden, sagte Nee.