Ob auch ältere Diesel sauber genug für Stuttgarts City gemacht werden können, müssen Experten klären. Tüfteln sie erfolgreich, könnten sogar die umstrittenen Fahrverbote ab 2018 überflüssig sein.

Stuttgart - Die Debatte über eine staatliche Nachrüstprämie für ältere Dieselautos hat nach Ansicht von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) noch keinen Sinn. Zunächst müssten Experten aus der Wissenschaft, der Autoindustrie und des Landes zweifelsfrei klären, ob eine technische Nachrüstung von Dieselautos, die bisher nur die Abgasnorm Euro 5 erfüllen, auf Euro 6 möglich ist, und was sie kostet, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. Bis Mai könnten erste Ergebnisse vorliegen - und die Nachrüstfrage damit abschließend geklärt sein.

 

Erst dann könne man über Prämien reden, wie sie von der CDU-Fraktion angeregt worden waren. Bei einem sehr positiven Votum der Experten sei sogar mehr denkbar, sagte Kretschmann: „Wenn es möglich ist, den Diesel Euro 5 nachzurüsten in Richtung eines Euro 6 light, dann muss man auch diese Fahrverbote nicht machen.“ Allerdings sei die Nachrüstung schwierig - „aber vielleicht auch nicht unmöglich“. Man könne jetzt aber noch nicht so tun, als komme sie.

„Etliche Grüne Wellen in Stuttgart“

Das Land starte jetzt ein Beteiligungsverfahren zum Luftreinhalteplan Stuttgart, sagte Kretschmann, bei dem alle aufgerufen seien, Vorschläge zur Luftverbesserung in der Landeshauptstadt zu machen. „Wir sind dankbar für gute, neue und konkrete Vorschläge.“ Sie müssten aber auch zu denselben Ergebnissen führen, wie etwa die ab 2018 angekündigten Fahrverbote Diesel ohne Abgasnorm Euro 6.

Ziel sei eine wirkungsvolles Reduzierung der Luftschadstoffe. „Wir halten an den Zielen fest, aber es gibt immer verschiedene Wege“, sagte Kretschmann. Die Bürgerbeteiligung solle auch Sachverstand mobilisieren. Vom Vorschlag der Autoindustrie, mit mehr Grünen Wellen für besseren Verkehrsfluss und bessere Luft zu sorgen, hält der Ministerpräsident jedoch schon mal gar nichts: Es gebe schon etliche Grüne Wellen in Stuttgart. Und: „Wenn es für alle Autofahrer immer ‚ne Grüne Welle gäbe, dann bräuchten wir ja gar keine Ampeln.“