„Zensursula“ hat schon viele Kontroversen hinter sich – wie Ursula von der Leyen zu ihrem Spitznamen kam.
Ursula von der Leyen, die Präsidentin der EU-Kommission, ist eine der bekanntesten Politikerinnen überhaupt. Doch neben dem klangvollen Familiennamen ihres Ehemanns trägt die Tochter von Ernst Albrecht bei manchen auch den weniger schmeichelhaften Beinamen „Zensursula“.
Dieser Spitzname, eine Kombination aus „Zensur“ und „Ursula“, entstand während ihrer Zeit als Bundesfamilienministerin (2005-2009) in Deutschland und verfolgt sie bis heute. Aber wie kam es dazu?
„Zensursula“ und die Netzsperren
Der Ursprung des Spitznamens liegt in von der Leyens Initiative zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet. Sie plante, sogenannte Netzsperren einzuführen, die den Zugriff auf Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten von vornherein blockieren sollten.
Dieses Vorhaben stieß auf heftigen Widerstand von Datenschützern, Netzaktivisten und der Internetgemeinde, die darin einen Angriff auf die Meinungsfreiheit und einen gefährlichen Schritt in Richtung Zensur sahen.
Die Kritiker argumentierten, dass die geplanten Sperren ineffektiv seien, leicht umgangen werden könnten und zudem die Gefahr bergen, auch unproblematische Webseiten unter falschen Vorwänden zu blockieren. Sie befürchteten außerdem, dass diese Maßnahmen einen Präzedenzfall schaffen könnten, der zu weiteren Einschränkungen der Freiheit im Internet führen würde.
Zensur durch Ursula von der Leyen?
Der Protest gegen die Netzsperren war lautstark und fand vor allem im Internet statt. Von der Leyen wurde zur Zielscheibe des Protests und der Spitzname „Zensursula“ verbreitete sich rasant in sozialen Medien und Online-Foren. Mittlerweile hat die Kritik an Eingriffen oder Überwachungsmaßnahmen gegen Kinderpornografie zwar nachgelassen – die grundlegende Problematik besteht aber immer noch.
Kritik gab es an von der Leyen seinerzeit auch wegen mangelnder Transparenz und mutmaßlicher Geldverschwendung bei Rüstungsaufträgen. Eine gewisse Selbstherrlichkeit scheint sich durchaus als rote Linie durch ihre politische Vita zu ziehen. Als mögliche Merkel-Erbin kam sie nach ihrer umstrittenen Station im Bundesverteidigungsministerium jedenfalls nicht mehr in Betracht.
Fakten zu Ursula von der Leyen
- Geboren: 8. Oktober 1958 in Ixelles/Elsene, Belgien
- Tochter von Niedersachsens CDU-Ministerpräsident Ernst Albrecht (1930–2014)
- Präsidentin der Europäischen Kommission seit Dezember 2019
- Erste Frau in diesem Amt
- Von den Staats- und Regierungschefs für eine zweite Amtszeit vorgeschlagen und bis 2029 gewählt
- Mitglied der CDU seit 1990
- Studienabbruch in Archäologie und Volkswirtschaft, Wechsel zur Medizin
- Zeitweise unter dem Pseudonym „Rose Ladson“ in London (wegen RAF-Gefahr in Göttingen)
- Promotion zur Dr. med. 1991
- Verheiratet mit Heiko von der Leyen, Medizin-Professor und Unternehmer
- Sieben Kinder
- Lebt in Burgdorf-Beinhorn bei Hannover
- Verschiedene Ministerposten in der deutschen Bundesregierung:
- Familienministerin (2005-2009)
- Arbeits- und Sozialministerin (2009-2013)
- Verteidigungsministerin (2013-2019)
- Intensiv von Angela Merkel gefördert
- Zeitweise als Merkel-Nachfolgerin im Gespräch
Bleibender Spitzname „Zensursula“
Obwohl das Gesetz zu den Netzsperren schließlich im Dezember 2011 aufgehoben wurde, blieb der Spitzname „Zensursula“ haften und wird auch heute noch, insbesondere im Kontext ihrer politischen Entscheidungen, verwendet. Er dient Kritikern als Ausdruck ihrer Skepsis gegenüber von der Leyen und ihrer Haltung zum Internet und zur Meinungsfreiheit.
Auch wenn von der Leyen seitdem andere politische Ämter bekleidet hat, erinnert der Spitzname „Zensursula“ immer wieder an den damaligen Konflikt.
„Zensursula“ durch „Digital Services Act“ wieder aktuell?
Aktueller ist heute das Thema „Digital Services Act“ (DSA) der EU. Kritiker werfen Ursula von der Leyen & Co. vor, mit solchen Cyber-Maßnahmen die Meinungsfreiheit beschneiden zu wollen, etwa mit der Legitimation von Eingriffen in den Wahlkampf in Rumänien.
Von rechten und linken Gegnern wird von der Leyen ohnehin als Teil des „Deep State“ und einer selbsternannten Elite mit undemokratischen Tendenzen gesehen. Nicht zuletzt auch durch die Person Ursula von der Leyen habe die europäische Idee und die EU an Beliebtheit verloren, heißt es.
Nicht ohne Grund kommt das Misstrauensvotum gegen sie nun von der rumänischen Rechten. Andere meinen indes, dass es beim DSA lediglich um Einschränkungen und Transparenz für riskante Algorithmen wie bei der chinesischen Plattform TikTok gehe.
