Mit Bierflasche abgestimmt Provokation im Gemeinderat

Darf man mithilfe eines Kronkorken-Orakels abstimmen? Foto: dpa
Darf man mithilfe eines Kronkorken-Orakels abstimmen? Foto: dpa

Es ist zwar nur bedingt witzig, dass ein „Bierorakel“ über einen Antrag im Gemeinderat entscheidet, aber ein Skandal ist es nicht, findet unser Autor Norbert Burkert.

Region: Norbert Burkert (bur)
WhatsApp E-Mail LinkedIn Flipboard Pocket Drucken

Stuttgart - Dürfen die das? Die Mitglieder der Spaßpartei treiben Schindluder mit der Demokratie, machen sie lächerlich, unverhohlen und provokativ. Aber wenn man in ein politisches Amt gewählt wird, hat man Verantwortung, nicht Narrenfreiheit. Dennoch, „Narren“ ist das richtige Stichwort: Die Mitglieder der Un-Partei Die Partei halten als Satiriker dem Politikbetrieb einen Zerrspiegel vor. Ja, sie machen die Parlamente zu ihrer Bühne, aber das tun viele Politiker. Ja, sie entziehen sich Sach- und Fachargumenten, aber das tun manche Politiker auch mit Machtspielchen und Klientelpolitik.

Keine Demokratieverächter

Um Macht immerhin geht es den Mitgliedern von Die Partei nicht. Und sie treiben zwar ihr spöttisches Spiel mit dem Demokratiebetrieb, aber sie sind keine Demokratieverächter. Sie stellen sie nicht infrage, sondern den bisweilen absurden Politikbetrieb. Und auch wenn Witz und Ironie ihre Mittel sind – wenn es darauf ankommt, lassen sie sich offenbar in die Pflicht nehmen, jedenfalls wenn es stimmt, dass der Stadtrat die Bierflasche vor dem „Orakel“ gezielt ausgewählt hat.

Nur eine Provokation

Letztlich führen diese Leute nur eine Art der Provokation fort, wie sie Joschka Fischer einst damit eingeführt hat, dass er bei seiner Vereidigung als Minister in Turnschuhen aufgetreten ist. Der Demokratie hat es nicht geschadet. Eine Demokratie, die Minister wie Andreas Scheuer aushält, hält auch realsatirische Gemeinderäte einer Spaßpartei aus. Wirklich Schindluder mit der Demokratie treiben andere: die Gesinnungsgenossen der AfD in Ungarn, Polen, Österreich und anderswo. Spaßpolitiker sind das leider nicht.

Unsere Empfehlung für Sie