Nach Corona-Demonstrationen in Berlin Tauziehen um ein Grundrecht

Von Jan Dörner und  

Nach den Corona-Demos von Berlin stellt sich in Land und Bund die Frage, ob man Versammlungen erst gar nicht zulassen sollte.

An der Demonstration am Wochenende in Berlin beteiligten sich Tausende Menschen. Foto: AFP/Markus Schreiber
An der Demonstration am Wochenende in Berlin beteiligten sich Tausende Menschen. Foto: AFP/Markus Schreiber

Berlin/Stuttgart - Als „inakzeptabel“ verurteilt die Bundesregierung das Auftreten Tausender Demonstranten am Wochenende in Berlin. „Das Verhalten von vielen Demonstrierenden ist in keiner Weise gerechtfertigt und nutzt das hohe Gut der Demonstrationsfreiheit aus“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Montag. Es habe „massive Verstöße“ gegen die Hygieneregeln und grundlegende Schutzmaßnahmen gegeben. Als „nicht hinnehmbar“ bezeichnete Demmer es, dass Demonstranten sich derart verantwortungslos verhielten und somit „Gesundheit und Leben“ von Schwächeren in der Gesellschaft riskierten.

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