Ist der Traum von der modernen Gesellschaft auf einmal nicht mehr mehrheitsfähig? Das ist die falsche Frage, sagt Andreas Geldner
Mit den ersten Berufungen in die neue US-Regierung wird deutlich, welche Zäsur der Sieg von Donald Trump bedeutet. In den USA ist eine vermeintliche Fortschritts-Koalition zerbröselt. Dass die Demokraten eine traditionelle Kerngruppe, die weiße Arbeiterschaft, verloren haben, konnte man noch damit abtun, dass in dieser Gruppe die Republikaner erfolgreich an Ressentiments appellierten. Doch Trumps flächendeckender Wahlsieg gründet auf Gruppen, die bisher die Klientel für progressive Politik waren: Latinos, Afroamerikaner, überraschend viele Frauen. Selbst von bisher linksliberalen Städtern haben die Demokraten weniger Stimmen erhalten als gewohnt.
Mehr soziale Absicherung, mehr Diversität, mehr Gleichberechtigung, besserer Umweltschutz – das schien ein unaufhaltsamer Trend zu sein. Der Bogen der Geschichte neige sich über kurz oder lang in Richtung Gerechtigkeit, dies war ein Leitsatz des demokratischen Präsidenten Barack Obama, dessen zwei Amtszeiten in den USA den Höhepunkt dieser Zukunftshoffnung verkörperten. Doch nun haben die USA einen Mann gewählt, der diese vermeintliche Gesetzmäßigkeit aggressiv durchbrechen will.
Die Niederlage der US-Demokraten steht nicht isoliert da: Weltweit scheint das Versprechen von Emanzipation und Gerechtigkeit an Überzeugungskraft zu verlieren. Vor 35 Jahren befeuerte es das Ende des Kalten Krieges. Nun schlägt gerade in der früheren DDR das Pendel besonders stark in die Gegenrichtung. Jetzt wittern nicht nur Russland und China, die dem Trend getrotzt haben, sondern auch diejenigen in den USA und Europa Morgenluft, die Modernisierung mit Unsicherheit, Werteverlust und Furcht um den eigenen Status verbinden. Das US-Wahlergebnis zeigt, wie abstrakt hingegen eine angeblich bedrohte Demokratie für viele ist. Die Mehrheit hat konkrete Bedürfnisse: stabile Preise, sicherer Arbeitsplatz, weniger Zuwanderung, klare gesellschaftliche Ordnung. Angesichts von Globalisierung und Digitalisierung sind Gewissheiten brüchig geworden. Freiheit – vor allem für „die anderen“ – wirkt bedrohlich.
Toleranz gegenüber Fremden, Hilfe für die Schwachen, Frauenrechte, sexuelle Selbstbestimmung waren freilich selten die Herzensangelegenheit gesellschaftlicher Mehrheiten. Sie sind von Minderheiten, ja von Außenseitern erkämpft worden. Demokratie im Sinne von Mehrheitsherrschaft ist kein Garant, dass diese Werte Bestand haben – denn auch Demokratie kann schnell illiberal werden. Siehe Ungarn und Italien oder jetzt wohl die USA.
Ob gesellschaftliche Modernisierung noch mehrheitsfähig ist, ist aber die falsche Frage. Sie wurzelt viel tiefer, nämlich in einem Bild vom Menschen, das sich im Gefolge der Aufklärung über Jahrhunderte gegen alle Widerstände etabliert hat. Hier liegt die Substanz unserer demokratischen Kultur, nicht in Wahlergebnissen, nicht einmal in Verfassungen. Denn auch der Rechtsstaat kann nur eine letzte Verteidigungslinie sein. Wie dünn das Eis sein kann, haben die Deutschen nach 1933 erlebt: In einem aufgeklärten Land war mit Duldung einer schweigenden Mehrheit die absolute Barbarei möglich. So weit muss es nicht gleich kommen. Aber der Kampf für die westlichen Werte, die letztlich universal sind, wird nie enden.
Das bedeutet für die demokratische Mitte, dieses Fundament nicht zu verraten, selbst wenn es machtpolitisch opportun erscheint. Politische Brandmauern reichen dabei nicht. Sie sind, wie jetzt die USA zeigen, schnell geschleift. Es ist vielmehr Sache jedes einzelnen, im Alltag Position zu beziehen. Es braucht Menschen, die keine Angst haben, sich auch gegen Mehrheiten zu stellen – wie schon so oft in der Geschichte.
