Schorndorfs Oberbürgermeister Bernd Hornikel reagiert zunehmend dünnhäutig auf die Hängepartie um die Hochwasser-Unterstützung. Auch sein Rudersberger Kollege Raimon Ahrens kritisiert das Land. Das Warten auf Hilfe zerrt an den Nerven.
Eigentlich könnte Schorndorfs Oberbürgermeister Bernd Hornikel in diesen Tagen in Feierlaune sein. Seit Freitag ist Schowo. Das ebenso bekannte wie beliebte Stadtfest lockt mit seinem Mix aus Bier und Bands zigtausende Besucher an und versetzt die Daimlerkommune fünf Tage lang in einen Ausnahmezustand. Nach Fassanstich und Jugendmusikschulkonzert gäbe es für einen Rathauschef am Festwochenende eigentlich keine schönere Verpflichtung als im Gespräch mit dem Bürger das gute Wetter zu loben und über die Frage nachzusinnen, wie viele kostenlose Parkplätze eine Altstadt mit einem funktionierenden Einzelhandel denn nun eigentlich tatsächlich braucht.
Doch in Feierlaune ist Bernd Hornikel in diesen Tagen keineswegs. Seit der großen Flut im Wieslauftal ist dem Oberbürgermeister in Wirklichkeit eher zum Heulen zumute. Statt sich an der Livemusik auf der Marktplatzbühne zu erfreuen, grübelt Schorndorfs Rathauschef über die Finanzen nach – und muss sich mehr und mehr die Frage stellen, ob seine Stadt nach dem Hochwasser über Jahre und Jahrzehnte aus dem letzten Loch pfeift.
Einen Schaden von gut 120 Millionen Euro haben Starkregen und die daraus folgenden Überschwemmungen hinterlassen. Betroffen sind vor allem Teilorte nördlich der Schorndorfer Kernstadt. In einem Keller sind zwei Menschen jämmerlich ertrunken. Neben der Verwüstung privater Wohnhäuser hat die Flut bei der städtischen Infrastruktur massive Schäden angerichtet. Der Wiederaufbau wird im Rathaus schon ohne die Wieslauftalbahn auf gut 35 Millionen Euro veranschlagt.
Straßen sind stark sanierungsbedürftig, Brücken angeknackst, Feldwege sehen aus wie ein Stück Wellpappe. Neben mehreren Unternehmen ist auch die neu erbaute Flüchtlingsunterkunft abgesoffen. Mit viel Geld wieder hergerichtet werden müssen Spielplätze ebenso wie Fußballfelder. Wohin man auch schaut, ist Reparaturbedarf nach dem Hochwasser.
Das zehrt an den Nerven in einer Stadt, die finanziell ohnehin nicht auf Rosen gebettet ist. „Es ist nicht so, dass Schorndorf im Geld schwimmen würde. Wir hatten schon ohne die Flut mit dem Etat zu kämpfen. Ein genehmigungsfähiger Haushalt war in den vergangenen Jahren nur durch Sondereffekte möglich“, gibt Bernd Hornikel offen zu. Er fürchtet, dass die finanzielle Notlage in seiner Stadt zu einem Dauerzustand wird – und für die künftige Entwicklung kaum ein Cent übrig bleibt, weil alles Geld in den Abbau des vom Hochwasser angeschwemmten Schuldenbergs fließt.
Genährt wird die Sorge um einen jahrelang andauernden Stillstand in Schorndorf von der Hängepartie um die erhofften Landesgelder. Auch sechs Wochen nach der Flut gibt es in Baden-Württemberg keine Antwort auf die Frage, wie die vom Juni-Hochwasser betroffenen Kommunen wirkungsvoll und vor allem schnell unterstützt werden sollen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat zwar vielsagend auf die bestehenden Fördertöpfe verwiesen. Der Innenminister Thomas Strobl will am Dienstag im Kabinett ein Konzept für einen 25-Millionen-Euro-Fonds auflegen. Doch schon der Blick auf die im Raum stehenden Beträge zeigt, dass den Städten und Gemeinden mit dieser Summe nicht wirklich geholfen wäre. Neben dem Wieslauftal gibt es nach dem Hochwasser schließlich auch in Oberschwaben viele Kommunen mit teilweise massivem Finanzbedarf. Das Land rechnet inzwischen mit Schäden jenseits der 500-Millionen-Marke.
„In unserem Nachbarland Bayern ist schon in der Woche nach dem Starkregen ein Unterstützungsprogramm auf den Weg gebracht worden. Bei uns geht das so zäh wie ein Kaugummi“, sagt der Rudersberger Bürgermeister Raimon Ahrens. Er sei schwer enttäuscht vom wochenlangen Warten. „Wir brauchen jetzt Hilfe von der Politik, nicht erst in einem Jahr“, sagte der Rathauschef jüngst bei einem Gesprächstermin mit dem Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz.
Noch deutlicher als sein Amtskollege ist Schorndorfs OB geworden. Schon in einem an Bundeskanzler und Ministerpräsident verschickten Brief hat sich Hornikel bitter beklagt, dass sich nach der Flut zwar eine ganze Reihe ministerieller Würdenträger mit Gummistiefeln an den Füßen zum Fototermin gezeigt hätten, es an konkreter Hilfe aber nach wie vor hapere.
Jetzt hat Schorndorfs OB mit der Botschaft nachgelegt, dass die allermeisten der vom Land gepriesenen Finanzhilfen gar nicht auf die Daimlerstadt gemünzt seien. „Bei 20 der 29 Fördertöpfe fallen wir raus, weil wir nicht als ländlicher Raum zählen“, stellt er fest und berichtet von einem offenbar lautstarken Gespräch im Stuttgarter Regierungspräsidium. „Der Referatsleiter hat formuliert, ich bin eskaliert“, gibt Hornikel zu Protokoll – und räumt ein, dass sich die Regierungspräsidentin Susanne Bay bei dem Termin zunehmend unwohl gefühlt habe.
„Der ein oder andere findet meinen Ton inzwischen als rüde. Aber das ist ein zunehmend verzweifelter Hilferuf – wir wissen überhaupt nicht, wie es bei uns weitergehen soll“, sagt Hornikel über das Tauziehen um die Finanzen. Denn die Kosten für die Aufräumarbeiten laufen schon jetzt aus dem Ruder. Im Rathaus türmen sich die Rechnungen. In Schorndorf allein waren nach der Flut etwa 350 Einsatzkräfte im Dienst. Bei der Stadt fallen insgesamt 3890 Personalstunden an. Für die knapp 3000 Tonnen Müll, die Privatleute mit überschwemmten Kellern an den Straßenrand gestellt hatten, darunter mehr als 1000 Waschmaschinen, Trockner und Kühlschränke, verlangt die Abfalltochter des Landkreises inzwischen eine Abfuhrgebühr in Millionenhöhe. „Schorndorf war eigentlich auf einem guten Weg, beim Klimaschutz und der Innenstadt. Jetzt geht das alles den Bach runter“, sagt der OB.
