Die SPD in Nordrhein-Westfalen geht in die Opposition. Dies hat der Landesvorstand am Montagabend beschlossen.
Düsseldorf - Nach ihrer Schlappe bei der Landtagswahl steht die nordrhein-westfälische SPD nicht für eine Koalition mit der CDU bereit. Der Landesvorstand der Sozialdemokraten beschloss am Montagabend in Düsseldorf den Gang in die Opposition. Angesichts der „klaren Mehrheitsverhältnisse“, die eine Regierungsbildung durch CDU und FDP ermöglichten,„stehen wir für eine große Koalition nicht zur Verfügung“, heißt es in dem Beschluss, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt.
Die bislang mit den Grünen regierende NRW-SPD war bei der Wahl am Sonntag deutlich hinter die CDU zurückgefallen, sie verzeichnete ihr historisch schlechtestes Ergebnis in dem bevölkerungsreichsten Bundesland. Landeschefin Hannelore Kraft erklärte ihren Rücktritt von allen Parteiämtern.
Anstelle einer Regierungsbeteiligung als Juniorpartner der Union bedürfe es nun „einer schonungslosen, aber auch gründlichen Analyse für die Ursachen dieses Wahlergebnisses“, heißt es in dem SPD-Beschluss. „Die CDU hat nun den Auftrag, eine Landesregierung zu bilden, und sie hat gemeinsam mit der FDP eine Mehrheit dafür“, heißt es in dem Papier des Landesvorstands weiter. Die NRW-SPD brauche nun „einen geordneten Prozess der Erneuerung“.