Tausende Rechnungen sind überfällig, Geldstrafen geben Rätsel auf – seit zum Jahresende ein IT-Großprojekt realisiert wurde, funktioniert beim Land Vieles nicht mehr.

Titelteam Stuttgarter Zeitung: Andreas Müller (mül)

Im Zahlungsverkehr des Landes Baden-Württemberg kommt es wegen eines IT-Großprojekts zu massiven Problemen. Seit Anfang 2023 ein neues System für das Haushaltsmanagement eingeführt wurde, hakt es nach Recherchen unserer Zeitung an allen Ecken und Enden. So ist das Land bei Tausenden von Rechnungen im Rückstand, die längst bezahlt sein müssten. Die seit Monaten auf ihr Geld wartenden Empfänger geraten dadurch teilweise in erhebliche Nöte. In der Justiz herrscht landesweit große Verunsicherung, weil Geldstrafen nicht mehr ohne Weiteres zugeordnet werden können. In einem Fall saß ein Betroffener, für den ein Dritter bereits unbemerkt bezahlt hatte, deshalb sogar zu Unrecht in Haft. Auch bei besonderen Zahlungen an Landesbedienstete wie etwa Trennungsgeld kommt es teilweise zu Verzögerungen.