Kippt die EU die Zeitumstellung zwischen Winter und Sommer, werden wohl einige Mitgliedstaaten ihre Standardzeit ändern.
Brüssel - Viele Europäer kennen es nicht anders: Am letzten Sonntag im März wird die Uhr eine Stunde vorgestellt, am letzten Oktober-Sonntag eine Stunde zurück. Doch die Zeitumstellung in der EU soll bald Geschichte sein. Mit Bezug auf eine nicht bindende und nicht repräsentative Umfrage der EU-Kommission teilte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit: „Millionen haben geantwortet und sind der Meinung, dass es so sein sollte, dass in Zukunft die Sommerzeit für alle Zeit gilt. So wird das auch kommen.“ Der Luxemburger ganz bürgernah: „Die Menschen wollen das, wir machen das.“
Wie sieht das Ergebnis der Umfrage im Detail aus?
Es war keine repräsentative Umfrage, die die Kommission zwischen 4. Juli und 16. August online durchgeführt hat. Das Ergebnis der Konsultation ist nicht bindend für die EU-Gesetzgeber. Tatsache ist aber, dass sich mit 4,6 Millionen EU-Bürgern (0,89 Prozent) noch nie so viele an einer Konsultation der Kommission beteiligt haben. Das Ergebnis ist eindeutig: 84 Prozent der EU-Bürger lehnen die Zeitumstellung ab, die meisten sind für die ewige Sommerzeit. In Deutschland nahm 3,79 Prozent der Bevölkerung teil, 84 Prozent sprachen sich gegen die Zeitumstellung aus. In Finnland und Polen erreichten die Gegner des Hin und Her Quoten von jeweils 95 Prozent, in Spanien 93, in Litauen 91 und in Ungarn und Kroatien jeweils 90 Prozent. Nur in Griechenland und Zypern plädierten mehr als 50 Prozent der Teilnehmer für die Zeitumstellung, in Malta immerhin 46 Prozent.
Wird die Sommerzeit künftig EU-weit auch im Winter gelten?
Nein. Präziser formuliert bedeutet Junckers Ankündigung zunächst nur: Die EU-Kommission wird in Kürze den Vorschlag machen, den Wechsel zwischen Sommer- und Winterzeit abzuschaffen. Damit dieser Vorschlag umgesetzt wird, muss das EU-Parlament mit einfacher Mehrheit dafür votieren. Und: Auch die Mitgliedstaaten müssen im Rat, dem Gremium der Mitgliedstaaten, mit qualifizierter Mehrheit zustimmen. Das heißt: 16 Mitgliedstaaten müssen zustimmen, die 65 Prozent der EU-Bevölkerung stellen. Kommt der Vorschlag in den Mitgliedstaaten und beim EU-Parlament durch, dann ist zunächst einmal nur die Zeitumstellung abgeschafft. Es würde in dem Fall EU-weit nur die Winterzeit gelten.
Ist möglich, dass die Deutschen die ewige Sommerzeit bekommen? Dieses Szenario ist denkbar. Dafür müsste Deutschland beschließen, die Zeitzone zu wechseln. Das können die einzelnen Länder selbst entscheiden, die EU darf sich nicht einmischen. Das Gebiet der EU-Mitgliedstaaten erstreckt sich derzeit über drei Zeitzonen: Portugal, Irland und Großbritannien haben die westeuropäische Zeit oder mittlere Greenwich-Zeit (MGZ) gewählt, in 17 Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, ist es eine Stunde später, die Zeitzone wird MGZ+1 genannt, acht Mitgliedstaaten im Osten haben die MGZ+2 (plus zwei Stunden). Um die ewige Sommerzeit zu bekommen, müsste Deutschland also beschließen, zur Zeitzone MGZ+2 zu wechseln.
Wird damit gerechnet, dass EU-Staaten die Zeitzone wechseln? Ja, wie aus der EU-Kommission zu hören ist, gibt es Hinweise darauf. Spanien etwa werde vermutlich im Fall Abschaffung der Zeitumstellung die gleiche Zeit wie Portugal, Irland und Großbritannien, also die westeuropäische Zeit, anstreben. Die Kommission kann dagegen kein Veto einlegen, sie hat auch nichts dagegen, hört man. Unterschiedliche Zeitzonen in der EU seien kein Problem für den Binnenmarkt. Schwierig werde es nur, wenn einige Mitgliedstaaten die saisonale Umstellung auf Sommerzeit mitmachten und andere nicht. Aber dieses Szenario ist rechtlich ausgeschlossen.
Droht das Zeit-Chaos in Europa?
Denkbar wäre, dass Deutschland zur ewigen Sommerzeit wechselt. Dann beträgt zu Großbritannien ein Zeitunterschied von zwei Stunden. Es ist wahrscheinlich, dass die meisten Nachbarländer sich anschließen würden. Garantiert ist das nicht. Vorstellbar und nicht ausgeschlossen ist, dass etwa die Schweiz als Nicht-EU-Land den Wechsel der Zeitzone nicht mitmacht. Dann könnte die Schweiz das einzige Land in Mitteleuropa mit einer eigenen Zeitzone sein. In Asien gibt es solche ungewöhnlichen Zeitunterschiede: Zwischen den benachbarten Ländern Burma und Thailand beträgt der Zeitunterschied 30 Minuten. Ab wann könnte die Zeit gelten und wie wahrscheinlich ist es? In Brüssel heißt es, der Beschluss könne bis zu den Europawahlen im nächsten Jahr stehen – und die Zeitumstellung 2020 oder 2021 passé sein. Die Zustimmung des Parlaments gilt als wahrscheinlich. Unter den Regierungen der Mitgliedstaaten ist die Stimmung schwer einzuschätzen. Eindeutig positioniert hat sich nur die Regierung von Finnland als Gegner der Umstellung. Es gilt aber als unwahrscheinlich, dass sich die Regierungen über die Ergebnisse der Online-Umfrage einfach hinwegsetzen.