Nach der Ansprache des Parlamentspräsidenten Lammert, in der er Drohungen gegen türkischstämmige Abgeordnete scharf verurteilt hatte, verzichtet die Linke auf die beantragte Armenien-Debatte.
Berlin - Die geplante Aktuelle Stunde zur Armenien-Resolution des Bundestages und der türkischen Reaktion darauf ist abgesagt. Die Fraktion der Linken verzichtete am Donnerstag auf die beantragte Debatte, nachdem Parlamentspräsident Norbert Lammert die Drohungen gegen türkischstämmige Abgeordnete scharf verurteilt hatte. Das Büro der Linken-Geschäftsführung erklärte, mit Lammert sei im Vorfeld vereinbart worden, wenn er im Namen des Bundestags die Attacken des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan klar verurteile, werde man auf die Aktuelle Stunde verzichten.
Lammert hatte zu Beginn der Sitzung gesagt: „Jeder, der durch Drohungen Druck auf einzelne Abgeordnete auszuüben versucht, muss wissen, er greift das ganze Parlament an.“ Die zum Teil hasserfüllten Drohungen und Schmähungen seien leider auch durch Äußerungen hochrangiger türkischer Politiker befördert worden. „Dass ein demokratisch gewählter Staatspräsident im 21. Jahrhundert seine Kritik an demokratisch gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit Zweifeln an deren türkischer Abstammung verbindet, ihr Blut als verdorben bezeichnet, hätte ich nicht für möglich gehalten.“
Ausgelöst wurden die Attacken durch die Armenien-Resolution des Bundestages, in dem die Massaker an den Armeniern im Jahr 1915 durch die Türken als Völkermord bezeichnet werden.