Nach „Querdenker“-Demo Stuttgarts SPD-Chef fordert personelle Konsequenzen
Der Stuttgarter SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc hat den Rücktritt von Ordnungsbürgermeister Clemens Maier gefordert. „Das Bild, das Stuttgart gestern abgegeben hat, ist beschämend.“
Stuttgart - Der Stuttgarter SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc hat nach der „Querdenken“-Demonstration am Samstag den Rücktritt von Ordnungsbürgermeister Clemens Maier (Freie Wähler) gefordert. „Das Bild, das Stuttgart gestern abgegeben hat, ist beschämend. Tausende Demonstrierende treffen sich unter bewusster Missachtung der Hygiene- und Abstandsregeln. Und der Stadtspitze in Person des Ordnungsbürgermeisters fällt nichts anderes dazu ein, als den friedlichen Verlauf zu loben?“, sagte Perc am Sonntagabend laut Mitteilung.
Es sei das zweite Osterfest in Folge, bei dem viele Menschen auf Besuche von Familien und Freunden verzichten. „Wie sollen die Menschen im Namen der Pandemiebekämpfung das weiterhin mittragen, wenn gleichzeitig Demonstrierende dies tausendfach missachten können? Und das Ganze auch noch mit Genehmigung der Stadt“, so Perc.
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Der Versuch, die Genehmigung mit der Versammlungsfreiheit zu rechtfertigen, greife zu kurz. „Die Versammlungsfreiheit ist kein Supergrundrecht, das alle anderen überragt, es ist immer eine Abwägung, die getroffen werden muss.“ Zum wiederholten Mal seien bei diesen Demos Journalisten angegriffen worden - und damit die Pressefreiheit. Auch das müsse in die Genehmigungserwägungen einbezogen werden. „Hier haben die Entscheidungsmechanismen aber offensichtlich trotz absehbaren Verlaufs versagt“, so Perc.
Rund 15 000 Menschen hatten sich größtenteils ohne Masken und Mindestabstand bei einer Kundgebung der „Querdenken“-Bewegung gegen die Corona-Politik in Stuttgart versammelt.
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