Arbeitsministerin Bärbel Bas soll Co-Parteichefin der SPD werden. Sie ist eine gute Lösung. Und doch geht der Vorsitzende Lars Klingbeil bei der Neuaufstellung der Partei erhebliche Risiken ein, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.
Ein Fußballbundesliga-Coach wird stets darauf bestehen, dass er allein für die Entscheidung über die Aufstellung zuständig ist. In der Spitzenpolitik ist es anders. Hier reden Landesverbände, Ministerpräsidenten und viele andere mit, wenn es um die Aufstellung einer Partei geht. Deshalb ist es ein beachtliches politisches Kunststück, dass es SPD-Chef Lars Klingbeil gelungen ist, die Aufstellung zu bekommen, die er haben wollte. Das Ministerteam ist verjüngt, der neue Fraktionschef ist loyal zu Klingbeil.
Jetzt sind noch einmal wichtige Entscheidungen gefallen. Saskia Esken, zuletzt aus der Partei heraus angeschossen, zieht sich zurück. Die neue Arbeitsministerin Bärbel Bas soll Co-Parteichefin an Klingbeils Seite werden. Bas steht für eine Aufsteigerbiografie, wie es sie auch in der SPD zu selten gibt. Sie war Bürogehilfin, bildete sich ständig fort und startete eine politische Karriere. Mit dem guten Job, den sie als Bundestagspräsidentin gemacht hat, und mit ihrer offenen Art ist sie eine gute Lösung für die SPD. In einer Koalition, in der viel über Rente und den Mindestlohn gestritten werden wird, wird sie aber sehr schnell beweisen müssen, dass sie in ihren neuen Themen trittfest ist.
In der vergangenen Legislaturperiode hatte die SPD zwei Parteichefs, die nicht dem Kabinett angehörten. Das wird nun anders sein. Das kann das Zusammenspiel von Parteizentrale und SPD-Ministerien erleichtern. Es stellt aber zugleich den neuen Generalsekretär Tim Klüssendorf, der nun – wenn man so will – oft allein zu Haus sein wird, vor riesige Herausforderungen. Der 33-Jährige hat viel politisches und rhetorisches Talent, bringt aber naturgemäß nicht viel Erfahrung mit. Klingbeil hat die Aufstellung bekommen, die er wollte. Nun ist er auch für die Ergebnisse verantwortlich.
