Nach Sturm auf Kapitol Wolfgang Schäuble prüft Konsequenzen für Bundestag
Nach dem in den USA Trump-Anhänger das Kapitol in Washington gestürmt haben, will Wolfgang Schäuble nun Konsequenzen für das deutsche Parlamentsgebäude in Berlin prüfen.
Berlin - Nach dem gewaltsamen Eindringen von Trump-Anhängern ins Gebäude des US-Kongresses in Washington will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) Konsequenzen für das deutsche Parlamentsgebäude prüfen. In Abstimmung mit den Sicherheitsbeauftragten der Fraktionen sowie dem Land Berlin und dem Bundesinnenministerium solle geprüft werden, welche Schlussfolgerungen für den Schutz des Bundestages zu ziehen seien, teilte der Bundestag am Donnerstag mit. Dazu sei bereits bei der deutschen Botschaft in Washington ein Bericht darüber angefordert worden, wie es zu den Gewaltexzessen innerhalb des Kapitols in Washington kommen konnte.
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Der Bundestag war im vergangenen Jahr selbst Ziel wütender Demonstranten geworden. Am Rande der Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen stürmten im August Rechtsextremisten und andere Protestierende die Stufen des Reichstagsgebäudes in Berlin. Danach und nachdem von der AfD in den Bundestag eingeladene Besucher Abgeordnete am Rande einer Plenarsitzung bedrängt hatten, wurde bereits über zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen für den Bundestag diskutiert.
Schäuble gibt Trump Mitschuld
Schäuble richtete sich zudem am Donnerstag mit einem Schreiben an die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi. Deutschland nehme großen Anteil an den Entwicklungen in den USA, heißt es darin nach Angaben des Bundestags. Der Bundestagspräsident sprach von „Exzessen eines gewaltbereiten Mobs am und im Kapitol“.
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Auch Schäuble gab dem scheidenden US-Präsidenten Donald Trump eine Mitschuld. Er habe dazu „aufgeputscht“ und die Grundregel der Demokratie verachtet, „seine offensichtliche Wahlniederlage einzugestehen“. Mit ähnlichen Worten hatten zuvor auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Trumps Rolle bei der Eskalation kritisiert.
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