Trotz des Ausgangs des Türkei-Referendums sieht Verteidigungsministerin von der Leyen die Nato-Mitgliedschaft der Türkei nicht in Frage gestellt. Es sei nun an Erdogan, sich als verlässlicher Partner zu zeigen.

Berlin - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht trotz des Ausgangs des Verfassungsreferendums in der Türkei die Nato-Mitgliedschaft des Landes nicht in Frage gestellt. „Die Entwicklung in der Türkei macht es uns schwer, aber keiner sollte glauben, dass eine Türkei außerhalb der Nato einfacher ist im Umgang als eine Türkei in der Nato“, sagte von der Leyen der „Bild“-Zeitung (Dienstagsausgabe).

 

Erdogan muss zeigen, dass er verlässlicher Partner ist

„In der Nato können wir mit der Türkei über unsere Vorstellungen einer demokratischen und offenen Gesellschaft intensiver diskutieren, gerade auch im Interesse der vielen Türken, die eine tiefergehende Spaltung ihres Landes verhindern und zum besonnenen Dialog innerhalb der Türkei wie auch zum Bündnis zurückkehren wollen“, sagte von der Leyen. Es sei jetzt vor allem am türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu zeigen, dass er in der Allianz ein verlässlicher Partner bleiben möchte.

„Uns verbinden weiterhin gemeinsame Sicherheitsinteressen“, fügte die Ministerin hinzu. Bei dem Referendum am Sonntag hatten die Türken mit knapper Mehrheit für die Einführung eines Präsidialsystems gestimmt. Mit der Verfassungsreform werden die Machtbefugnisse des Staatspräsidenten deutlich erweitert, die Befugnisse des Parlaments geschwächt und die Unabhängigkeit der Justiz eingeschränkt.