Der neugewählte Präsident des Irans hat Veränderungen im Land versprochen. Eines bleibt unter seiner Führung aber definitiv unverändert.

Der neue iranische Präsident Massud Peseschkian versichert der islamistischen Palästinensergruppe Hamas die Unterstützung seines Landes. „Der Iran wird das unterdrückte palästinensische Volk weiterhin uneingeschränkt bis zur Verwirklichung ihrer legitimen Forderungen und Befreiung der heiligen al-Kuds (Jerusalem) unterstützen“, schrieb Peseschkian laut Nachrichtenagentur Fars an Hamas-Auslandschef Ismail Hanija. Al-Kuds ist der arabische Name für Jerusalem. 

 

Peseschkian warf Israel in dem Schreiben eine „Apartheid-Politik“ vor. Es sei eine „menschliche und islamische Aufgabe“, mit dem palästinensischen Volk dafür zu sorgen, diese endgültig zu beenden. Am Montag hatte Peseschkian bereits in einem Schreiben an den libanesischen Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah bekräftigt, dass er am Anti-Israel-Kurs des Irans festhalten werde.

Peseschkians Einfluss auf Außenpolitik hängt von Religionsführer Chamenei ab

Der im Iran als vergleichsweise moderat geltende Peseschkian, der sich bei einer Stichwahl letzte Woche gegen einen Hardliner durchgesetzt hatte, soll voraussichtlich am 30. Juli vereidigt werden. Wie viel Einfluss Peseschkian etwa auf die Außenpolitik haben wird, hängt maßgeblich von Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei ab, dem mächtigsten Mann im Staat. Der hat laut Verfassung in allen strategischen Belangen das letzte Wort.

Trotz seiner für iranische Verhältnisse eher gemäßigten Rhetorik stellte sich Peseschkian im Wahlkampf hinter die mächtigen Revolutionsgarden und lobte zum Beispiel auch den Angriff mit Drohnen und Raketen auf den Erzfeind Israel im April.