Der komplette Südwest-FDP-Vorstand tritt zurück - Neuwahlen für den 21. Mai angekündigt.
Stuttgart - Der Landesvorstand der Baden-Württemberger FDP tritt auf Anregung der Vorsitzenden Birgit Homburger geschlossen zurück. Homburger hat nach eigenen Angaben am Samstag in einer Telefonkonferenz dem Präsidium den Vorschlag unterbreitet. Er sei einstimmig angenommen worden.
Offiziell will der Landesvorstand den Schritt am 9. April gehen und damit den Weg für Neuwahlen auf dem Parteitag am 21. Mai freimachen. Dort will Homburger erneut für den Vorsitz kandidieren.
Theurer steht bereit
Dabei ist es durchaus möglich, dass sie Konkurrenz aus den eigenen Reihen bekommt. Als Gegenspieler gilt ihr Stellvertreter Michael Theurer. Er hatte in den vergangenen Tagen mehrfach einen Neuanfang gefordert. „Ich stehe bereit, in einem Team mehr Verantwortung zu übernehmen“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Voraussetzung sei allerdings eine grundlegende Modernisierung der Partei.
Homburger war nach dem Debakel bei der Landtagswahl in die Kritik gekommen. Die FDP stürzte von 10,7 auf 5,3 Prozent ab und verlor ihre Regierungsmehrheit mit der CDU. Sie muss nun im Kernland der Liberalen in die Opposition.
Weitere Stellvertreter Homburgers sind der scheidende Justizminister Ulrich Goll und der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Ernst Burgbacher. Ob sie sich erneut zur Wahl stellen, blieb unklar.
Theurer sprach sich dafür aus, den Parteitag vorzuverlegen. „Wir müssen uns vor dem Bundesparteitag neu aufgestellt haben.“ Der Bundesparteitag beginnt am 13. Mai in Rostock. Von den Fristen sei ein Termin Ende April oder Anfang Mai durchaus möglich.
Der bildungspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Patrick Meinhardt, der im Landesvorstand sitzt, begrüßte ebenfalls den Vorstoß von Homburger. Auf diese Weise könne der Parteitag „über die Leistung jedes einzelnen innerhalb dieses Teams abstimmen“. Darüber hinaus sei geplant, den neuen Posten eines Generalsekretärs zu schaffen. Auf dem Parteitag müsse aber auch ein klares Positionspapier erarbeitet werden, „in dem wir unsere Rolle als kämpferische Oppositionspartei beschreiben“.