Die Sozialdemokraten sind die großen Verlierer des Wahlabends. Es geht jetzt um Inhalte, Personen – und um den Fortbestand der Partei.
Berlin - Nahezu totenstill ist es um 18 Uhr im Foyer des Willy-Brandt-Hauses. Die gerade bekannt gewordenen Ergebnisse der SPD sind so desaströs, dass den eigentlich zu einer Wahlparty versammelten Genossen selbst der Seufzer des Schreckens in der Kehle stecken bleibt: Zweistelliger Absturz auf rund 15 Prozent bei der Europawahl, mit dem historisch schlechten Ergebnis landen die Sozialdemokraten zum ersten Mal bei einer bundesweiten Wahl hinter den Grünen. Auch bei der Bürgerschaftswahl in ihrer traditionellen Hochburg Bremen schneidet die SPD so schlecht ab wie nie zuvor, sie ist nach mehr als 70 Jahren nicht mehr die stärkste Kraft an der Weser. Den Anspruch auf eine Regierungsbildung in der Hansestadt kann jetzt die mit einem Politikneuling als Spitzenkandidat angetretene CDU erheben.
„Das ist ein wirklich katastrophales Ergebnis, da bleibt einem die Luft weg“, sagte die Ulmer SPD-Abgeordnete Hilde Mattheis unserer Zeitung. Der bei jeder Wahl schrumpfenden SPD stehen in den nächsten Tagen und Wochen heftige Debatten bevor, die Erschütterungen bis weit in die Bundespolitik hinein auslösen können. Bei CDU und CSU wird befürchtet, dass die SPD die Nerven verliert und das Bündnis verlässt, um vor den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im Herbst ein verzweifeltes Zeichen zu setzen.
Mattheis: Raus aus der Groko!
„Das Ergebnis kann nicht ohne Folgen bleiben“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, der sich am Wahlabend als erster Vertreter der Parteiführung vor die Kameras traute. Konkreter wurde Klingbeil allerdings nicht, das übernahmen andere. Auf dem nächsten Parteitag müssten Konsequenzen gezogen werden, forderte die erklärte Gegnerin der großen Koalition, Hilde Mattheis: „Für mich heißt das: raus aus der Groko und einen inhaltlichen Erneuerungsprozess umsetzen.“
Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles will die Koalition mit der Union jedoch fortsetzen. Ein Parteitagsbeschluss für einen Ausstieg aus dem bei vielen in der SPD ungeliebten Bündnis mit der Union käme einem Misstrauensvotum gleich. Die dem linken Parteiflügel zugehörige Mattheis betonte aber, mit ihrer Forderung keine Debatte über die Zukunft von Nahles zu verbinden. Es helfe der SPD nicht, wenn „wir die eine abschießen und durch einen anderen ersetzen“, sagte Mattheis.
Das sehen aber nicht alle in der SPD so. „In Berlin müssen jetzt diejenigen Verantwortung übernehmen, die den heutigen personellen und politischen Zustand in der SPD bewusst herbei geführt haben“, verlangte der langjährige Parteivorsitzende Sigmar Gabriel am Wahlabend in Interviews. „Alles und alle“ gehörten auf den Prüfstand. „Es geht um mehr als eine Wahlniederlage, es geht jetzt um die Existenz der SPD als politische Kraft in Deutschland“, fügte der Nahles-Gegner Gabriel hinzu. Schon seit Tagen ist die Rede davon, dass einige in der SPD Nahles zumindest als Vorsitzende der Bundestagsfraktion absägen wollen. Bis zum Wahltag stellte zwar niemand die Machtfrage öffentlich, doch Nahles wird von manchen Abgeordneten als nicht mehr tragbar angesehen. Es bleibt nun abzuwarten, ob die Wahlergebnisse eine offene Revolte auslösen.
Nahles: Wir nehmen die Herausforderung an
Eine Personalentscheidung steht der Partei ohnehin bevor: Justizministerin Katarina Barley wechselt als glücklose Spitzenkandidatin für die Europawahl nach Brüssel und macht einen Kabinettsposten frei. In Berlin wird ohnehin seit geraumer Zeit über eine größere Kabinettsumbildung spekuliert. Wenn sich dadurch eine größere Personalrochade in Gang setzt, ist nicht ausgeschlossen, dass das Wahldebakel auch für Nahles Konsequenzen hat.
Als die sichtlich mitgenommene Nahles vor die SPD-Mitglieder in der Parteizentrale trat, machte sie aber nicht den Eindruck, unter dem Druck der Wahlpleite das Handtuch werfen zu wollen. Die Parteichefin räumte ein, die Ergebnisse seien „extrem enttäuschend“. Sie bemühte sich dennoch, ihre mehr als 150 Jahre alte Partei aufzurichten, obwohl sie als zweitstärkste Kraft auf Bundesebene von den Grünen abgelöst wurde.
„Ich sage ‚Kopf hoch‘ in Richtung SPD. Denn wir nehmen diese Herausforderung an“, beschwor Nahles die Partei. „Ich möchte alle SPD-Mitglieder und unsere Anhänger ermutigen, selbstbewusst in die Zukunft zu schauen, auch wenn die Ergebnisse heute schmerzlich sind.“ In den Gesichtern der SPD-Anhänger spiegelte sich in diesem Moment jedoch mehr Schmerz als Selbstbewusstsein.