In der Generalaussprache über die Regierungspolitik von Bundeskanzler Olaf Scholz hat es Kritik von Unionsfraktionschef Friedrich Merz gehagelt. Eine Antwort des Bundeskanzlers ließ allerdings nicht lange auf sich warten.

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz vorgeworfen, nach dessen Zeitenwende-Rede viele Chancen verpasst zu haben. Der SPD-Politiker hätte nach seiner Regierungserklärung im Februar wenigstens einmal eine große, die Menschen mitreißende Rede halten müssen, „die die besten Kräfte unseres Landes mobilisiert“, kritisierte der CDU-Vorsitzende am Mittwoch in der Generalaussprache über die Regierungspolitik von Scholz und seiner Ampelregierung im Bundestag in Berlin.

„Stattdessen versinken Sie mit Ihrer Koalition im ständigen Streit Ihrer Ressortminister und in einem immer deutlicher werdenden Vertrauensverlust der Bevölkerung und unserer europäischen Nachbarn und Freunde in die Lösungskompetenz und in die Verlässlichkeit dieser Bundesregierung“, warf Merz Scholz vor.

Olaf Scholz kontert Kritik von Merz

Merz hielt der Koalition „handwerklich miserables Regierungshandeln“ vor, während die Lage für Millionen Menschen und Unternehmen von Tag zu Tag schwieriger werde. Er verwies auf Unklarheiten bei Hilfen für Rentner und Studierende und bei der geplanten Gaspreisbremse. Scholz habe nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine von einer Zeitenwende gesprochen. Dies habe ein Zeitfenster geöffnet und große Veränderungsbereitschaft ausgelöst. Mit dieser Autorität ausgestattet hätte Scholz sagen müssen, dass die Zeitenwende auch eine große Chance sei, verkrustete Strukturen aufzubrechen. Merz nannte als Beispiel etwa mehr Bürokratieabbau.

Eine Antwort von Olaf Scholz ließ nicht lange auf sich warten. Dieser warf Merz eine verzerrte Darstellung der Wirklichkeit in Deutschland vor. Dessen Rede habe ihn an „Alice im Wunderland“ erinnert, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch im Bundestag. „Was in Wahrheit groß ist, das reden Sie klein, und umgekehrt. Was eigentlich passiert ist und wer dafür verantwortlich war, das alles verschwimmt. Und was zunächst logisch klingt, ist in Wahrheit blanker Unsinn.“