Als heißer Kandidat für das Verteidigungsressort gilt Gesundheitsminister Jens Spahn. Das dürfte auch die Südwest-CDU freuen. Denn damit könnte die Tübingerin Annette Widmann-Mauz das Gesundheitsministerium übernehmen.
Berlin - Mit dem für Mittwoch angekündigten Rücktritt von Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin wird im Bundeskabinett eine Stelle frei, die von der CDU neu besetzt werden kann. Als im vergangenen Monat die ins EU-Parlament gewählte Katarina Barley ihr Amt als Justizministerin abgab, schickte die SPD als Nachfolgerin Christine Lambrecht ins Kabinett, ein weiterer Umbau in der Ressortverteilung blieb aus. Das könnte dieses Mal etwas anders laufen.
Als mögliche Nachfolger von der Leyens an der Spitze des Verteidigungsministeriums werden bislang nur Männer gehandelt. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer haben sich aber offenbar darauf verständigt, dass nach dem Rücktritt der 60-Jährigen wieder eine Frau ins Kabinett eintreten soll. Somit müsste es zu einem Stühlerücken über das Verteidigungsressort hinaus kommen, wenn als direkter Ersatz für von der Leyen keine Frau gefunden wird. Kramp-Karrenbauer selbst schloss kürzlich aus, einen Platz am Kabinettstisch einnehmen zu wollen.
Eine in den vergangenen Tagen vielfach diskutierte Möglichkeit ist daher, dass Gesundheitsminister Jens Spahn das Verteidigungsressort übernimmt. Für ihn könnte wiederum die jetzige Integrationsbeauftragte Annette Widmann-Mauz nachrücken. Damit würde von der Leyen im Kabinett nicht nur durch eine Frau ersetzt. Es wäre auch die Forderung der Südwest-CDU erfüllt, wieder in der Runde der Bundesminister vertreten zu sein. Die 53-jährige Tübingerin Widmann-Mauz war bereits von 2009 bis 2018 Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium. Bei den letzten Koalitionsverhandlungen war sie als Ministerin im Gespräch, musste aber Spahn den Vortritt lassen.
Der 39-Jährige ist extrem ehrgeizig, wie er schon mit seiner, wenn auch erfolglosen, Bewerbung für den CDU-Vorsitz unter Beweis stellte. Als Gesundheitsminister verschaffte sich Spahn seit Beginn der Legislaturperiode viel Anerkennung und brachte ein Gesetz nach dem anderen auf den Weg. Wenn der Nordrhein-Westfale nun auch noch Ordnung in das traditionell mit vielen Problemen kämpfende Verteidigungsministerium brächte, könnte er damit seinen Anspruch auf höhere politische Ämter untermauern. Spahn hat zudem einen guten Draht zu US-Botschafter Richard Grenell, was angesichts des Konflikts mit der Regierung in Washington um die Höhe der deutschen Verteidigungsausgaben ein weiterer Pluspunkt sein könnte.
Als weiterer Kandidat wird der frühere CDU-Generalsekretär und derzeitige Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber genannt. Der 44-Jährige hat Wehrdienst geleistet und ist Hauptmann der Reserve, das kommt in der Truppe gut an. Als CDU-Generalsekretär machte er aber nicht immer eine glückliche Figur. Als Außenseiter gelten zudem die CDU-Verteidigungsexperten Johann Wadephul aus Schleswig-Holstein und Henning Otte aus Niedersachsen. Fiele die Wahl auf einen der drei Männer, müsste immer noch ein anderer CDU-Minister seinen Platz für eine Frau räumen.
Merkel kündigte jedoch am Dienstag an, es werde nach dem Rücktritt Ursula von der Leyens eine „sehr schnelle Neubesetzung“ geben. „Das Bundesverteidigungsministerium, der Verteidigungsminister oder die -ministerin sind Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt“, sagte die Kanzlerin. „Das kann man nicht lange offen lassen.“ Diese Äußerungen sprechen dafür, dass Spahn und Widmann-Mauz neue Aufgaben bekommen.
