Nahostkonflikt USA wollen offenbar aus UN-Menschenrechtsrat austreten

US-Präsident Donald Trump wirft dem Menschenrechtsrat Voreingenommenheit gegenüber Israel vor. Foto: AP
US-Präsident Donald Trump wirft dem Menschenrechtsrat Voreingenommenheit gegenüber Israel vor. Foto: AP

Die angeblich kritische Haltung des UN-Menschenrechtsrats passt US-Präsident Donald Trump nicht. Die USA hatten in der Vergangenheit schon öfter mit Austritt gedroht.

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New York - Die USA wollen nach UN-Angaben aus dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen austreten. UN-Sprecher Stéphane Dujarric sagte am Dienstag in New York, er wolle diese von der US-Regierung getroffene „Entscheidung“ noch nicht kommentieren, sondern die „Details“ der Begründung abwarten. Die US-Botschafterin bei der Weltorganisation, Nikki Haley, und Außenminister Mike Pompeo planten für Dienstagnachmittag (Ortszeit; 23.00 Uhr MESZ) eine Pressekonferenz in Washington, bei der die Entscheidung offenbar verkündet werden sollte.

Haley hatte in der Vergangenheit wiederholt mit dem Austritt aus dem UN-Gremium gedroht. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump wirft dem Menschenrechtsrat vor allem negative Voreingenommenheit gegenüber Israel vor. Das aus 47 Mitgliedstaaten bestehende Gremium verabschiedet regelmäßig Resolutionen, in denen es das israelische Vorgehen gegen die Palästinenser verurteilt. Der Menschenrechtsrat wurde im Jahr 2006 ins Leben gerufen und von der damaligen Regierung von US-Präsident George W. Bush gemieden.

Unesco, Klimaschutzabkommen und jetzt Menschenrechtsrat

Erst unter seinem Nachfolger Barack Obama ließen sich die USA dann erstmals in das Gremium wählen. Seit Trumps Amtsantritt im Januar 2017 haben die USA ihre Zusammenarbeit mit der UNO bereits reduziert. So haben sie ihre finanziellen Beiträge an die Weltorganisation gekürzt und sind aus der UN-Kulturorganisation Unesco ausgetreten. Trump kündigte zudem offiziell den Rückzug seines Landes aus dem Pariser UN-Abkommen zum globalen Klimaschutz an.




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