Europa versteckt sich in der Nato seit Jahrzehnten hinter den USA. Das könnte bald ein Ende haben, kommentiert unser Brüssel-Korrespondent Knut Krohn.
Hat Emmanuel Macron womöglich doch recht? Ist die Nato am Ende? Der französische Präsident konstatierte ihr einst den „Hirntod“, wurde nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine dann aber scheinbar schnell widerlegt. Doch war diese gleichsam überraschende wie beeindruckende Demonstration der Abwehrbereitschaft womöglich nur das letzte Aufbäumen eines Bündnisses, das in einer geopolitisch sich schnell verändernden Welt dem Untergang geweiht ist? Denn der Krieg in der Ukraine bedeutet nicht nur das Ende einer jahrzehntealten Friedensordnung. Er bringt nach fast zwei Jahren auch eine besorgniserregende Erkenntnis: Der wichtigste Nato-Partner USA droht in Zukunft auszufallen.
In Washington streiten die Politiker mit verbissenem Furor darüber, ob man dem von Russland angegriffenen Kiew auf seinem Weg in Richtung Demokratie überhaupt weiter beistehen sollte. Die Gefahr ist sehr real, dass die USA bereit sein könnten, Europa in dieser bedrohlichsten Zeit seit dem Zweiten Weltkrieg den Rücken zu kehren. Offensichtlich wird in dieser Krise, dass sich in den USA das Zentrum des politischen Spektrums deutlich verschoben hat. Zudem ist schon seit der Amtszeit von Präsident Barack Obama die verstärkte Hinwendung Washingtons zum pazifischen Raum erkennbar.
Die Europäer sollten die Zeichen der Zeit erkennen und darauf entschlossen reagieren. Doch in den Hauptstädten scheint das Prinzip Hoffnung zu herrschen. Die Hoffnung, dass jenseits des Großen Teiches alle Protagonisten wieder zur demokratischen Besinnung kommen und dass im Jahr 2024 nicht der irrlichternde Donald Trump, sondern der verlässliche Joe Biden zum nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt wird.
Doch auch wenn der Demokrat Biden erneut ins Weiße Haus einziehen sollte, muss es in Europa ein grundsätzliches Umdenken geben. Es wäre zu gefährlich, sich in Sicherheitsfragen weiter hinter den USA zu verstecken, wie es im Moment auch im Fall der Ukraine passiert. Die Europäer müssen sich auf jeden denkbaren Ausgang des Krieges vorbereiten – auch dass Russland große Teile der Ukraine behält. Daraus würde aber kein Frieden erwachsen, sondern eine Art Dauerkrieg. Die imperialen Gelüste des russischen Präsidenten wären nicht gestillt, sondern weiter geweckt. Europa muss für dieses Szenario militärisch gerüstet sein.
Eine deutliche Warnung ist, dass Wladimir Putin in seinem Reich nicht nur die Produktion, sondern auch die Menschen auf einen langen Krieg getrimmt hat. Fast zehn Prozent der Wirtschaftsleistung fließen ins Militär, während in den meisten europäischen Nato-Staaten weiter um das Erreichen des bereits 2014 vereinbarten Zieles von zwei Prozent gefeilscht wird.
Aufgeräumt werden muss in Europa auch mit dem Durcheinander bei den Rüstungsprojekten. Militärplaner sind sich einig, dass es notwendig ist, dass einzelne europäische Staaten zugunsten einer maximalen Gesamtsicherheit ihr Militär besser spezialisieren. Das bedeutet, dass Regierungen bei der Entwicklung gemeinsamer Projekte bisweilen zurückstecken müssten. So könnte Frankreich die Federführung bei der Planung eines Kampfjets übernehmen. Im Gegenzug würden neue Kampfpanzer vor allem in Deutschland konzipiert.
Ziel kann es auf keinen Fall sein, verteidigungstechnische Doppelstrukturen zur Nato aufzubauen. In enger Abstimmung mit der Allianz muss Europa aber militärisch deutlich mehr in die eigene Sicherheit investieren, um für alle Überraschungen gewappnet zu sein. Auch darauf, dass die USA als Garant für Frieden und Sicherheit in Europa bald ausfallen könnten.
