Die Nato stuft das Reich der Mitte als Bedrohung ein. Das hat Sinn, birgt aber auch Gefahren, kommentiert Christian Gottschalk.
Stuttgart - In China tobt derzeit die Schweinepest. Das ist ein Segen für die deutschen Massentierhalter, denn der ohnehin große Exportmarkt wird nun noch größer. Es ist eine kleine Belastung für den deutschen Verbraucher, der jüngst für das Kilo Hack im Schnitt 40 Cent mehr bezahlen musste, als noch im Jahr zuvor. Und es ist Anlass für Zuspitzungen, die zeigen, wie es um das Verhältnis zum Reich der Mitte derzeit bestellt ist. „Schnitzel-Alarm – Chinesen essen uns das Fleisch weg“ titelte unlängst der Boulevard. Nicht nur bei den Produzenten von Schlagzeilen trübt sich das China-Bild ein.
Vor einem Jahr hat die Bundesregierung eine Verordnung erlassen, die es ihr gestattet, beim Kauf deutscher Firmen durch nicht-europäische Unternehmen einfacher Nein zu sagen, als bisher. Die Einkaufstour der Wirtschaftsmacht China hat ihre Spuren hinterlassen – auch wenn deren Investitionen in Europa in diesem Jahr dramatisch zurückgegangen sind. Im ersten Halbjahr waren es 84 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Und nun hat auch die Nato ihren Blick über Russland hinaus nach Osten geworfen, und China als Bedrohung identifiziert. Das Bündnis, in dem an kaum einem Punkt Einigkeit herrscht, hat sich bei seinem jüngsten Treffen in London gerade noch so am Leben gehalten und mit dem neuen Gegner im Osten immerhin eine Gemeinsamkeit formuliert.
Das scheint absurd. Die Nato ist ein Verteidigungsbündnis, und wer vor seinem geistigen Auge die Volksbefreiungsarmee mit geschultertem Gewehr nach Europa marschieren sieht, der sollte tatsächlich umgehend medizinische Hilfe suchen. Um diese Art von Bedrohung geht es aber gar nicht. China mag das – nach den USA – zweitgrößte Militärbudget der Welt haben, Ambitionen, damit Europa oder die USA zu bedrohen, hat es nicht. Anders als andere militärischen Großmächte agiert China auf der Weltbühne bisher deutlich zurückhaltender. Andererseits: Es ist kein Fehler, ein waches Auge auf das zu haben, was sich im Fernen Osten tut. Wobei es zu bedenken gilt: die Schlachten der Zukunft müssen nicht mehr so geführt werden, wie das in der Vergangenheit der Fall gewesen ist. Wirksamer als mit Panzern und Flugzeugträgern lässt sich ein Land heute dadurch beschädigen, in dem seine Infrastruktur gehackt wird, in dem Satelliten ausgeschaltet werden, die Ampeln und Krankenhaustechnik ebenso zum erliegen bringen wie Zahlungssysteme und die Energieversorgung. Niemand sollte China vorwerfen, dies zu planen, das ist nicht einmal annähernd der Fall. Von diesen Möglichkeiten zu wissen, und Strategien zur Abwehr zu entwerfen, ist aber ratsam.
Dabei braucht es jedoch enorm viel Fingerspitzengefühl. In der Nato geben die USA den Ton an. Das darf nicht dazu führen, dass der seit Jahren immer heftigere Streit zwischen Washington und Peking, der auf Handelsebene begann, nun in andere Sphären gehoben wird. Zumal sich China schon in der Schanghai-Organisation engagiert. Dieser Staatenbund, dem unter anderem Russland, Kasachstan und Pakistan angehören, sieht sich gerne auch als militärischen Gegenpol zur Nato, ohne bisher aktiv Konfrontationslinien aufzubauen.
Es wäre verheerend, wenn sich in Zukunft die beiden Militärbündnisse aktiv gegeneinander positionieren und dem Kalten Krieg ein neues Gesicht geben würden. Die Nato wird noch sehr viel Hirn benötigen, um dies zu vermeiden. Es ist daher erfreulich, dass das Bündnis von Chancen und Herausforderungen spricht. Und da dies vom amerikanischen Präsidenten nicht zu erwarten ist, ist es ist die Aufgabe Europas darauf hinzuwirken, dass nicht alleine die Herausforderungen im Mittelpunkt stehen.
Christian.gottschalk@stzn.de
